Rat und Stadtbezirksräte
Anfrage (öffentlich) - 21-16982
Grunddaten
- Betreff:
-
Diskriminierung/Rassismus bei Einlasskontrolle in einer Braunschweiger Diskothek
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Anfrage (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Verantwortlich:
- Fraktion BIBS im Rat der Stadt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Braunschweig
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zur Beantwortung
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05.10.2021
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Nach mehreren Beschwerden wegen des Verdachts auf Diskriminierung/Rassismus bei Einlasskontrollen in Braunschweiger Diskotheken hatte die Verwaltung in den Jahren 2017 und 2018 mehrfach durch Stichproben das Verhalten von Türstehern bei Einlasskontrollen überprüft. Nachdem auch bei diesen Stichproben herauskam, dass den Testpersonen mit Migrationshintergrund in vier von sechs Discotheken der Einlass verweigert wurde, hatte die Stadt gegen das jeweilige Personal Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. In Ds. 18-09677 teilte die Verwaltung im November 2018 dann aber mit, dass sich der Anfangsverdacht gegen zwei Diskotheken nach Gesprächen mit den Betroffenen nicht erhärtet habe und demzufolge die Ordnungswidrigkeitsverfahren eingestellt wurden. Die Verwaltung werde die Situation aber beobachten und auf eventuelle Beschwerden reagieren.
Genau so eine Beschwerde erreichte uns und die Stadtverwaltung nun, wie aus der Email im Anhang zu entnehmen ist.
Vor dem Hintergrund dieser aktuellen Beschwerde fragen wir
Wie reagiert die Stadt auf diese erneute Beschwerde über Diskriminierung und Rassismus bei Einlasskontrollen in einer Braunschweiger Diskothek und wird sie die stichprobenartigen Kontrollen des Personals des betroffenen Clubs wieder aufnehmen?
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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1,1 MB
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