Rat und Stadtbezirksräte
Mitteilung außerhalb von Sitzungen - 21-16209-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Radweg Ölper in Richtung Watenbüttel - Ortsausgang Ölper bis zum Bahnübergang
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Mitteilung außerhalb von Sitzungen
- Federführend:
- 66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr
- Beteiligt:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen; 0600 Baureferat
- Verantwortlich:
- Leuer
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel
|
zur Kenntnis
|
|
|
●
Erledigt
|
|
Mitteilungen außerhalb von Sitzungen
|
zur Kenntnis
|
|
|
|
29.10.2021
|
Sachverhalt
Sachverhalt:
Beschluss vom 4. Juni 2021 (Vorschlag gemäß § 94 Abs. 3 NKomVG):
„Die Verwaltung wird gebeten, den Fuß-/Radweg zwischen Ölper und Watenbüttel - hier Ortsausgang Ölper bis zum Bahnübergang - aus dem Blickwinkel der Verkehrssicherungspflicht zu überprüfen und festgestellte Mängel unverzüglich zu beheben.“
Stellungnahme der Verwaltung:
Der Fuß- und Radweg zwischen Ölper und Watenbüttel - vom Ortsausgang Ölper bis zum Bahnübergang - wird regelmäßig kontrolliert, auf die Verkehrssicherheit überprüft und im Bedarfsfall ausgebessert.
Haushaltsmittel für eine Sanierungsmaßnahme stehen derzeit nicht zur Verfügung. Ein entsprechender Haushaltsantrag (s. Drucksache 21-15506, Anlage 2.5.1, Seite 46) über 130.000 Euro wurde nicht beschlossen.