Sachverhalt:

Zur Anfrage der CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 321 vom 22.07.2021 wird wie folgt Stellung genommen:

1. Bestehen Wartelisten in den Seniorenheimen im Stadtbezirksrat 321 und, wenn ja, wieviel Personen warten auf einen Platz?

Im Stadtbezirksrat 321 Lehndorf-Watenbüttel gibt es drei Pflegeeinrichtungen:

In den Rosenäckern:

In den Rosenäckern besteht aus einer vollstationären Pflegeeinrichtung mit 82

Plätzen und einer Tagespflege mit 24 Plätzen.

Für diese Einrichtung besteht eine Warteliste mit ca. 26 ernsthaften Interessent/innen. Diese müssen ca. 3 bis 6 Monate auf einen Platz in einem Doppelzimmer warten. Besteht Bedarf an einer kurzfristigen Aufnahme, kann zumeist ein Zimmer in einer anderen Einrichtung des Trägers in Braunschweig für die Zwischenzeit zur Verfügung gestellt werden.

Haus Auguste:

Haus Auguste ist eine vollstationäre Dementenpflegeeinrichtung mit 35 Plätzen.

Auch für diese Einrichtung gibt es eine Warteliste mit über 55 Interessent/innen. Die Wartezeit beträgt zurzeit ca. 2 Jahre, da durchschnittlich ca. 9 Bewohnerzimmer pro Jahr neu vergeben werden können.

Alt-Lehndorf:

Hierbei handelt es sich um ein Senioren- und Pflegeheim mit 118 Plätzen.

Für diese Einrichtung besteht zurzeit keine Warteliste. Neuaufnahmen sind unmittelbar möglich.

2. Gab es bei den letzten Überprüfungen der Seniorenheime im Stadtbezirksrat 321 Beanstandungen und, wenn ja, welcher Art waren diese und wurden sie abgestellt?

Beanstandungen gab es zuletzt im Rahmen der Corona-Pandemie im Bereich der Besuchsregelungen und Hygienemaßnahmen. Außerdem war die personelle Situation teilweise angespannt.

Die Einrichtungen wurden durch die Heimaufsicht umfassend begleitet.

Sie wurden umgehend über geänderte gesetzliche Vorgaben, z.B. zum Besuchsrecht informiert. Es wurde ein Newsletter entworfen, der regelmäßig an die Einrichtungen verschickt wurde. Außerdem wurden Handreichungen des Niedersächsischen Landesgesundheitsamtes und des RKI übermittelt.

Es erfolgten zusätzliche Begehungen im Rahmen des Infektionsschutzes, um die Einrichtungen hinsichtlich weitergehender Hygienemaßnahmen zu beraten.

Sofern es Hinweise auf personelle Probleme, wie z.B. das Einhalten der gesetzlich vorgeschriebenen Fachkraftquote gab, wurde durch die Einrichtungen hierzu monatlich der Heimaufsicht berichtet. In diesen Fällen wurden Maßnahmen und Strategien entwickelt, um sowohl kurzfristig als auch langfristig eine zufriedenstellende Personalsituation wiederherzustellen.

Beanstandungen in der pflegerischen Versorgung wurden mündlich und schriftlich thematisiert und mit entsprechender Anordnung verfolgt. In diesen Fällen wurden unangemeldete Wiederholungsprüfungen durchgeführt, um die Umsetzung der Anordnungen zu überprüfen.

Sofern die Mängel kurzfristig nicht behoben werden konnten, wird deren Beseitigung weiterhin durch die Heimaufsicht begleitet.