Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Stellungnahme - 21-17192-01

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Sachverhalt:

Zur Anfrage von Herrn Bezirksbürgermeister Degering-Hilscher im Stadtbezirksrat 322 vom 4. November 2021 wird wie folgt Stellung genommen:

 

In die Beantwortung der Anfrage wurde die für die Machbarkeitsstudie zuständige Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH einbezogen.

 

Zu Frage 1:

Die Planungsleistung zur Erstellung der Machbarkeitsstudie ist nach vorheriger Ausschreibung gerade erst vergeben worden. Das beauftragte Planungsbüro befasst sich nun mit den Grundlagen und wird die Untersuchungen im ersten Halbjahr 2022 durchführen.

 

Zu Frage 2:

Die Durchführung der Machbarkeitsstudie steht noch aus, so dass der Stadtbezirksrat bislang nicht eingebunden wurde.

 

Eine Beteiligung ist entsprechend des Fortschrittes der Arbeiten an der Machbarkeitsstudie im ersten Halbjahr 2022 vorgesehen.

 

Zu Frage 3:

Der Beschluss zur Anbindung des Gewerbegebiets Hansestraße-West an die Hafenbahn wurde am 29. Juni 2021 von der dafür zuständigen Bezirksgeschäftsstelle zwecks Ausführung des Beschlusses an das Dezernat VI – Wirtschaftsdezernat – und nachrichtlich an die Stabsstelle Wirtschaftsdezernat sowie das Referat Haushalt, Controlling und Beteiligungen übersandt.
 

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