Sachverhalt:

Zu der Anfrage der CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322 vom 28.10.2021 (21-17139) wird wie folgt Stellung genommen:

Die in der Stadt Braunschweig bestehenden Angebote im Bereich der Kindertagesbetreuung werden - dem gesetzlichen Auftrag entsprechend - kontinuierlich sowohl qualitativ als auch quantitativ weiterentwickelt und bedarfsgerecht ausgebaut. Es gibt ein ausführliches und abgestimmtes Berichtswesen bestehend aus Kita-Bedarfsplan (DS 20-13154, IST/SOLL einschl. Angaben zum Berechnungsschlüssel für Neubaugebiete), jährlichem Kita-Kompass (DS 21-16688) und zweimal jährlichem Auslastungsbericht (DS 21-16057) aller Einrichtungen im März und November. Aufgrund der äußerst geringen Aussagekraft sind keine zusätzlichen standortbezogenen Sonderauswertungen zu beliebigen Stichtagen vorgesehen.

Für den neuen Stadtbezirk 322 ergibt sich im Krippenbereich aktuell eine Versorgungsquote von 52,3 % bei einer kommunalen Zielquote von 45 % und im Kindergartenbereich eine Versorgungsquote von 102,8 % bei einer Zielquote von 102 %.

Hinsichtlich der Anmeldesituation ist anzumerken, dass Eltern das gesamte Spektrum des Betreuungsangebotes im Stadtgebiet in Anspruch nehmen können. Anmeldungen erfolgen für den Krippen- und Kindergartenbereich online über den Kita-Finder. Die Eltern sind dabei weder an bestimmte Einrichtungen noch an die Grenzen ihres Stadtbezirks gebunden. Sie melden ihre Kinder in allen in Frage kommenden Einrichtungen und auch in der Kindertagespflege an und können im Anmeldezeitraum auch Veränderungen vornehmen. Anmeldungen zur Kindertagespflege werden grundsätzlich nicht im Kita-Finder erfasst.

Die Anzahl der Plätze, die zum nächsten Kindergarten-/Schuljahr frei werden, hängt zudem stark von der Anzahl und Inanspruchnahme der Flexi- bzw. Kann-Kinder ab. Eltern haben entsprechend landesrechtlicher Vorgaben bis Mai 2022 Entscheidungsfreiheit, so dass zuvor keine verlässlichen Aussagen getroffen werden können.

Die bedarfsgerechte Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze in Neubaugebieten erfolgt grundsätzlich unter Berücksichtigung der voraussichtlichen Wohneinheiten (s. Kita-Bedarfsplan).

Im Bereich der Schulkindbetreuung sind die Angebote grundsätzlich an den Bedarfslagen der Grundschulen in den jeweiligen Stadtbezirken orientiert. Somit liegt die Versorgungsquote für die Grundschule Veltenhof aktuell bei 50 %, für die Grundschule Wenden bei 40,4 % und für die Grundschule Rühme, die sich bereits im Ganztagsbetrieb befindet, bei 79,4 %.

Betrachtet man die genannten Schulstandorte und deren Betreuungsangebote gemeinsam, ergibt sich für den Stadtbezirk eine Versorgungsquote im Bereich der Schulkindbetreuung von 53,2 %.

In Vorbereitung möglicher Angebotsanpassungen zum nachfolgenden Kita- bzw. Schuljahr erfolgt stadtweit zum Ende dieses Jahres eine Abfrage aller Träger, deren Rückmeldungen in die für Februar 2022 vorgesehene Planungskonferenz einfließen werden und auch die Angebote im Stadtbezirk 322 umfassen.