Sachverhalt:

Die Verwaltung wurde mit Drucksache (DS) 21-15432 darum gebeten, dem bis dato existierenden Planungs- und Umweltausschuss zweimal jährlich im Rahmen eines Kompaktberichts zum Umsetzungsstand des Ziele- und Maßnahmenkatalogs „Radverkehr in Braunschweig“ zu berichten.

Diese Kompaktberichte werden zukünftig in einheitlicher Form als Mitteilung halbjährlich, jeweils mit dem Informationsstand 31.3. sowie 30.9. und somit quartalsweise versetzt zu den Kompaktberichten des Stadtbahnausbaus, vorgelegt werden. Der erste Kompaktbericht wird dem Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben somit im 2. Quartal 2022 vorgelegt.

Bis zur Erstellung und Veröffentlichung des ersten Kompaktberichtes wird selbstverständlich bereits kontinuierlich an einer Vielzahl von verschiedenen Projekten und Maßnahmen aus dem Ziele- und Maßnahmenkatalog und zur allgemeinen Förderung des Radverkehrs in Braunschweig gearbeitet.

Die nachfolgende Übersicht zeigt die wichtigsten Radverkehrsprojekte im Jahr 2021:

Wegebau

-          Schaffung einer neuen Radverbindung von Lamme nach Wedtlenstedt (im Bau)

Velorouten

-          Festlegung und Beschluss der Definition für Velorouten in Braunschweig - DS 21-15699-01 (Maßnahme 3 Ziele- und Maßnahmenkatalog)

-          Beschluss zur Realisierung einer pilothaften Veloroute in Braunschweig von der Innenstadt in Richtung Rautheim/Lindenberg - DS 21-15700-04 (Maßnahme 8.1 Ziele- und Maßnahmenkatalog)

Fahrradabstellanlagen

Installation von ca. 210 Fahrradständern/-bügeln in der Stadt, davon

-          Ausstattung von acht Haltestellen mit ca. 25 Fahrradständern (Maßnahme 9 Ziele- und Maßnahmenkatalog)

-          Realisierung von ca. 25 neuen, überdachten Fahrradbügeln am DB-Verknüpfungspunkt Bahnhof Gliesmarode

-          Einbau von weiteren ca. 160 Fahrradständern im gesamten Stadtgebiet

-          Planmäßige Realisierung von Fahrradabstellanlagen beim Neu-/Umbau von ÖPNV-Haltestellen

Beleuchtung von Radwegen

-          Installation einer Beleuchtung entlang des Radweges zwischen Bienrode und Waggum (Zusatzmaßnahme 3 Ziele- und Maßnahmenkatalog)

Wallringroute/Querungen

-          Querung Sonnenstraße/Am Hohen Tore im Verlauf Wallring (Maßnahme 8.2 Ziele- und Maßnahmenkatalog)

-          Querung Celler Straße im Verlauf Freisestraße-Maschstraße, Herstellung eines Zweirichtungsradweges zwischen Freisestraße und östlicher Lichtsignalanlage nach Braunschweiger Standard (Maßnahmen 6 und 8 Ziele- und Maßnahmenkatalog)

-          Querung Ebertallee im Verlauf Am Nußberg/Am Triangel und Umbau Einmündung Ebertallee/Georg-Westermann-Allee

Brückenbau (Rad- und Fußverkehrsbrücken)

-          Ersatzneubau Sidonienstraße

-          Ersatzneubau Im Alten Dorfe (im Rahmen Schunter-Renaturierung)

Radschnellwege (Federführung durch Regionalverband Großraum Braunschweig)

-          Braunschweig – Wolfenbüttel – Salzgitter-Thiede

-          Braunschweig – Lehre – Wolfsburg

Sonstiges mit Radverkehrsbezug

-          Stadtradeln

-          Lastenrad-Förderung (Zusatzmaßnahme 4 Ziele- und Maßnahmenkatalog)

-          Bericht Unfallkommission zu Unfällen mit Radverkehrsbeteiligung (Maßnahme 2 Ziele- und Maßnahmenkatalog)

-          Zusammenstellung eines ersten Umsetzungspaketes für die Rotmarkierung von Furten und Radverkehrsanlagen (Maßnahme 1 Ziele- und Maßnahmenkatalog)

Personal

Zwei der vier neuen Planstellen zur Bearbeitung des Ziele- und Maßnahmenkatalogs sind inzwischen besetzt. Für die zwei weiteren Planstellen laufen die Besetzungsverfahren. Parallel läuft außerdem das Verfahren zur Nachbesetzung der Stelle eines der beiden Radverkehrsbeauftragten.

Für das Jahr 2022 sind nachfolgende, wichtige Radverkehrsprojekte vorgesehen:

Wegebau

-          Ausbau des Radweges Hamburger Straße stadtauswärts, zwischen A 392 und Siegfriedstraße nach Braunschweiger Standard (Maßnahmen 6 und 8 Ziele- und Maßnahmenkatalog)

-          Ausbau des Radweges Kurt-Schumacher-Straße stadteinwärts, zwischen Ottmerstraße und John-F.-Kennedy-Platz nach Braunschweiger Standard (Maßnahmen 6 und 8 Ziele- und Maßnahmenkatalog)

-          Bau eines neuen Radweges im 1. Bauabschnitt der Stadtstraße Nord nach Braunschweiger Standard; Mitgaustraße, zwischen Mittelweg und Nordanger/Spargelstraße (Maßnahmen 6 und 8 Ziele- und Maßnahmenkatalog)

-          Bauliche Anpassung der Einmündung Saarplatz/Sulzbacher Straße zur Verbesserung der Radverkehrsführung aus der Sulzbacher Straße

-          Bau eines provisorischen, geschützten Radfahrstreifens Leonhardstraße Südseite, zwischen Gerstäckerstraße und Leonhardplatz

-          Verbesserung der Radverkehrsanlagen/-führung im Zusammenhang mit der Neuordnung Bienroder Weg, 1. Bauabschnitt und dem barrierefreien Ausbau der Bushaltestelle Nordstraße stadtauswärts

-          Erneuerung von Radwegdecken

-          Überplanung des Straßenzuges Uferstraße – Feuerwehrstraße zur Förderung des Fuß- und Radverkehrs (Maßnahme 8.1 Ziele- und Maßnahmenkatalog)

-          Umgestaltung Straßenzug Sonnenstraße – Am Hohen Tore (Planung)

Velorouten

-          Planung der ersten Veloroute in Braunschweig von der Innenstadt in Richtung Rautheim/Lindenberg (Maßnahme 8.1 Ziele- und Maßnahmenkatalog)

-          Vorbereitung des Veloroutennetzes im Rahmen des Mobilitätsentwicklungsplans einschließlich Festlegung des konkreten Verlaufs einer zweiten Veloroute (Maßnahme 3 Ziele- und Maßnahmenkatalog)

Fahrradstraßen/-zonen

-          Entwicklung eines Standards für Fahrradstraßen und Überprüfung der Qualität bestehender Fahrradstraßen (Maßnahme 6.1 Ziele- und Maßnahmenkatalog)

-          Einrichtung der Fahrradzone im Gebiet der TU Braunschweig rund um die Pockelsstraße

Installation von automatisierten Radverkehrszählgeräten (Zusatzmaßnahme 1 Ziele- und Maßnahmenkatalog)

-          Ohne Display

• Ringgleis, nördlich Kälberwiese
• Bültenweg, zwischen Gaußstraße und Linnéstraße
• Kurt-Schumacher-Straße Nordseite, im Bereich Viewegs Garten
• Jasperallee, zweigeteilt, zwischen Okerbrücke und Moltkestraße
• Ferdinandbrücke

-          Zählsäule mit Display

• Wendenstraße, im Bereich Werder/Kaiserstraße

-          Beschaffung weiterer Zählgeräte

Fahrradabstellanlagen

-          Einbau von weiteren Fahrradständern an Haltestellen, sofern Fördermittel zur Verfügung stehen (Maßnahmen 9 und 19 Ziele- und Maßnahmenkatalog)

-          Einbau von Fahrradständern im gesamten Stadtgebiet und im Zuge des Neu-/Umbaus von ÖPNV-Haltestellen

Wallringroute (Maßnahme 8.2 Ziele- und Maßnahmenkatalog)

-          Bau einer Lichtsignalanlage zur verbesserten Querung der Straße Am Wendentor entlang des Wallrings

-          Umbau der Kreuzung Celler Straße/Petritorwall und Herstellung einer verbesserten Querungsmöglichkeit für den Fuß- und Radverkehr im Verlauf Petritorwall

-          Konzeption zur Verbesserung Radverkehrsverbindung zwischen Theaterwall und Magnitorwall/Ehrenbrechtstraße im Bereich Steinweg/Am Theater

Brückenbau (Rad- und Fußverkehrsbrücken)

-          Ersatzneubau Hüttenwerk / Schrotweg (Planung)

Radschnellwege (Federführung durch Regionalverband Großraum Braunschweig)

-          Braunschweig – Wolfenbüttel – Salzgitter-Thiede

-          Braunschweig – Lehre – Wolfsburg

Sonstiges mit Radverkehrsbezug

-          Stadtradeln

-          Lastenrad-Förderung (Zusatzmaßnahme 4 Ziele- und Maßnahmenkatalog)

-          Bericht Unfallkommission zu Unfällen mit Radverkehrsbeteiligung (Maßnahme 2 Ziele- und Maßnahmenkatalog)

-          Umsetzung des ersten Paketes für die Rotmarkierung von Furten und Radverkehrsanlagen (Maßnahme 1 Ziele- und Maßnahmenkatalog)

-          Weiterentwicklung des Radverkehrskonzeptes im Rahmen des Mobilitätsentwicklungsplans (Maßnahme 3 Ziele- und Maßnahmenkatalog)

-          Verstärkte Überwachung des ruhenden Verkehrs (siehe DS 21-16472