Rat und Stadtbezirksräte
Stellungnahme - 21-17278-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Aufhebung von Teilgebieten aus dem Sanierungsgebiet
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- 61 Fachbereich Stadtplanung und Geoinformation
- Beteiligt:
- DEZERNAT III Stadtplanungs-, Verkehrs-, Tiefbau- und Baudezernat; 0600 Baureferat; 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen; 0130 Referat Kommunikation; 0100 Steuerungsdienst
- Verantwortlich:
- Schmidbauer
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Geplant
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet
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zur Kenntnis
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23.11.2021
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Zur Anfrage der SPD-Fraktion im Stadtbezirk 310 vom 11.11.2021 (21-17278) nimmt
die Verwaltung wie folgt Stellung:
Zur Frage 1:
Die Verwaltung plant in der dritten Teilaufhebung den nordöstlichen Bereich des Sanierungsgebietes „Soziale Stadt - Westliches Ringgebiet“ zu entlassen. Der zu entlassene Bereich erstreckt sich vom Madamenweg bis zur nördlichen Gebietsgrenze sowie vom Ringgleis bis zur Goslarschen Straße. Der genaue Umfang befindet sich derzeit in der Abstimmung.
Zur Frage 2:
Die dritte Teilaufhebung ist für das kommende Jahr geplant. Dem Rat wird im ersten Halbjahr eine entsprechende Beschlussvorlage vorgelegt. Der Stadtbezirksrat wird in der Gremienschiene angehört.
Zur Frage 3:
Das Maßnahmenprogramm bleibt von der geplanten Teilaufhebung unberührt, da in dem oben beschriebenen Bereich alle geplanten Maßnahmen der Sozialen Stadt umgesetzt worden sind.