Rat und Stadtbezirksräte
Mitteilung - 21-17400
Grunddaten
- Betreff:
-
Demontage bzw. Wiedermontage der Basketballkörbe am Spiel- und Jugendplatz Madamenweg
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Mitteilung
- Federführend:
- 67 Fachbereich Stadtgrün und Sport
- Beteiligt:
- 32 Fachbereich Bürgerservice, Öffentliche Sicherheit; 51 Fachbereich Kinder, Jugend und Familie; 68 Fachbereich Umwelt; 0300 Rechtsreferat
- Verantwortlich:
- Herlitschke
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Umwelt- und Grünflächenausschuss
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zur Kenntnis
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02.12.2021
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Aufgrund von Anwohnerbeschwerden und einer darauf erfolgten Lärmmessung des Fachbereichs Umwelt wurden in der KW 32 die Körbe der Basketballanlage auf dem Spiel- und Jugendplatz demontiert. Diese Maßnahme wurde notwendig, da kurzfristig nicht abschließend geklärt werden konnte, wie sich die rechtlichen Bedingungen in dieser Angelegenheit verhielten und um die mittlerweile aufgeheizte Situation zunächst zu befrieden.
Im weiteren Verlauf wurden in einer verwaltungsinternen Arbeitsgruppe die rechtlichen Grundlagen erläutert und eine Lösung erarbeitet, der alle Rechte der unterschiedlichen Nutzergruppen und Betroffenen berücksichtigt.
In diesem Zusammenhang konnte festgestellt werden, dass eine Nutzung der Streetballanlage und der Bolzfläche weiterhin möglich sein wird, allerdings müssen die Nutzungszeiten geringfügig eingeschränkt werden.
Zukünftig werden die Nutzungszeiten wie folgt festgelegt: an Werktagen 11:00-20:00 Uhr und an Sonn- und Feiertagen 11:00-13:00 Uhr sowie 15:00-20:00 Uhr.
In Absprache mit dem Zentralen Ordnungsdienst sollen ab dem kommenden Frühjahr die stichprobenartigen Kontrollen verstärkt werden, um ggf. präventiv gegen Verstöße der Nutzungszeiten vorzugehen.
Zur Kenntlichmachung der Nutzungszeiten wird die Verwaltung kurzfristig eine entsprechende Beschilderung vornehmen. Sobald die Schilder eingetroffen und montiert sind, werden die Körbe wieder montiert werden. Nach erfolgter Montage wird der Stadtbezirksrat informiert werden.
