Rat und Stadtbezirksräte
Beschlussvorlage - 21-17235
Grunddaten
- Betreff:
-
Annahme einer Zuwendung über 2.000 €
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 40 Fachbereich Schule
- Beteiligt:
- DEZERNAT V - Sozial-, Schul-, Gesundheits- und Jugenddezernat; 0100 Steuerungsdienst; 20 Fachbereich Finanzen; 0200 Referat Haushalt, Controlling und Beteiligungen
- Verantwortlich:
- Dr. Arbogast
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Finanzen, Personal und Digitalisierung
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Vorberatung
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09.12.2021
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Erledigt
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Schulausschuss
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Vorberatung
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10.12.2021
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Erledigt
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Verwaltungsausschuss
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Vorberatung
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Erledigt
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Rat der Stadt Braunschweig
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Entscheidung
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21.12.2021
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Beschlussvorschlag
Beschluss:
Der Annahme einer Zuwendung des Feldmarksrealverbands Hagen Braunschweig in Höhe von 300.000 € wird zugestimmt.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Gemäß § 111 Abs. 7 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz in Verbindung mit
§ 26 Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung entscheidet seit dem 20. Mai 2009 der
Rat über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen im Wert von über 2.000 €.
Der Feldmarksrealverband Hagen befindet sich in Auflösung, da der Verbandszweck entfallen ist.
Im Zuge der Abwicklung hat der Realverband beschlossen, einen Teil des vorhandenen Vermögens
direkt der Stadt Braunschweig für diverse Schulen im ehemaligen Verbandsgebiet zukommen zu lassen. Darüber hinaus hat der Verband avisiert, diverse weitere Schulen über die Fördervereine unterstützen zu wollen. Die direkt begünstigten Schulen der Stadt Braunschweig sind der nachfolgenden Darstellung zu entnehmen. Mit der Zuwendung soll die sächliche Ausstattung in den Schulen verbessert werden.
Lfd. Nr. | Schule / | Art | Wert | Zuwendungszweck / Erläuterungen |
1 | Gymnasium Neue Oberschule | Geldspende | 80.000,00 € | Möblierung/Ausstattung von Fachunterrichts- und Klassenräumen, Lehrmittel, Funktions-gegenstände, Spielgeräte, Verbrauchsmittel |
2 | Grundschule Heinrichstr. | Geldspende | 80.000,00 € | Möblierung/Ausstattung von Fachunterrichts- und Klassenräumen, Lehrmittel, Funktions-gegenstände, Spielgeräte, Verbrauchsmittel |
3 | Grundschule Bültenweg | Geldspende | 80.000,00 € | Möblierung/Ausstattung von Fachunterrichts- und Klassenräumen, Lehrmittel, Funktions-gegenstände, Spielgeräte, Verbrauchsmittel |
4 | Jugendverkehrsschule |
Geldspende
| 60.000,00 € | Instandsetzung und Instandhaltung des Außengeländes (Pflege der Anlage, Ersatz/ Ergänzung von Verkehrszeichen etc.) sowie Neugestaltung der Außenanlagen |
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| Gesamt | 300.000,00 € |
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