Rat und Stadtbezirksräte
Beschlussvorlage - 21-17466
Grunddaten
- Betreff:
-
Umbesetzung in Ausschüssen
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Verantwortlich:
- Dr. Kornblum
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Braunschweig
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Entscheidung
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21.12.2021
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Beschlussvorschlag
Beschluss:
Herr Tobias Henkel wird als Bürgermitglied in den Ausschuss für Kultur und Wissenschaft entsandt.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Gemäß § 71 Abs. 5 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) hat der Rat der Stadt die Besetzung der Ausschüsse durch Beschluss festgestellt.
Nach § 71 Abs. 7 NKomVG kann der Rat neben Ratsfrauen und Ratsherren auch andere Personen zu Mitgliedern seiner Ausschüsse berufen (Bürgermitglieder). Auch die Besetzung der Ausschüsse mit Bürgermitgliedern wird durch Beschluss festgestellt.
Die CDU-Fraktion hat mit Schreiben vom 01. Dezember 2021 mitgeteilt, dass als zweites, bisher noch nicht benanntes Bürgermitglied Herr Tobias Henkel in den Ausschuss für Kultur und Wissenschaft entsandt werden soll.
Die personelle Änderung wird mit diesem Beschluss festgestellt.