Rat und Stadtbezirksräte
Beschlussvorlage - 21-17038-02
Grunddaten
- Betreff:
-
Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr
- Beteiligt:
- 0600 Baureferat
- Verantwortlich:
- Leuer
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Verwaltungsausschuss
|
Vorberatung
|
|
|
●
Erledigt
|
|
Rat der Stadt Braunschweig
|
Entscheidung
|
|
|
|
21.12.2021
|
Beschlussvorschlag
Beschluss:
„Die als Anlage 1 beigefügte Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen.“
Sachverhalt
Sachverhalt:
Der Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben hat im Rahmen der Vorberatung in seiner Sitzung vom 7.12.2021 folgendes beschlossen:
„Die als Anlage 1 beigefügte Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird mit Ausnahme der Hirschbergstraße beschlossen."
Die Verwaltung folgt diesem Beschluss und hat diese Straße aus dem Verordnungsentwurf entfernt. Die Anlagen wurden angepasst.
Im Rahmen einer zukünftigen 6. Änderungsverordnung, die voraussichtlich im Laufe des Jahres 2022 erstellt wird, wird die Prüfung für die jetzt herausgenommene Fläche erneut aufgegriffen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
123,4 kB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
136,2 kB
|