Sachverhalt:

Ende Juli 2021 stiegen die Temperaturen auf der griechischen Mittelmeerinsel Kreta auf mehr als 40 Grad. Zahlreiche Wald- und Flächenbrände waren die Folge.

Am Morgen des 26. Juli bekamen gegen neun Uhr alle Mobiltelefone eine Info und schlugen Alarm: Um die einheimische Bevölkerung und auch die Touristen über die bestehenden Gefahren zu informieren, wurde mittels Cell Broadcast (schnelle Warnung über das Mobilfunknetz) eine Warnanmeldung an alle Mobiltelefone auf der Insel gesandt. Einen Tag später erfolgte dieselbe Prozedur und alle Personen auf Kreta waren gewarnt.

Eine solche Warnmöglichkeit hätte – neben einem funktionierenden Bevölkerungs- und Katastrophenschutz aus Sirenen – wenige Tage zuvor an Ahr und Ruhr vermutlich Menschenleben gerettet. Und auch beim Starkregenereignis in Braunschweig Anfang August hätte Cell Broadcast die Möglichkeit zur Bevölkerungswarnung gegeben.

Alle Formulierungen im Konjunktiv, da Cell Broadcast in Deutschland derzeit noch nicht eingesetzt werden kann. Erst Ende November 2021 hat der Bundesrat in einem beschleunigten Verfahren einer Regierungsverordnung zugestimmt. Bis zum endgültigen Einsatz werden jedoch noch weitere technische Schritte mit den Mobilfunkbetreibern notwendig sein.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

1. Für wann rechnet die Verwaltung mit dem Einsatz von Cell Broadcast als Mittel des Bevölkerungs- und Katastrophenschutzes?

2. Wie erfolgt die technische Umsetzung der Cell-Broadcast-Technologie beispielsweise in der Regionalen Leitstelle?

3. Wie wird die Cell-Broadcast-Technologie in die bestehenden (Alarmierungs-)Strukturen des Bevölkerungs- und Katastrophenschutzes in Braunschweig eingebunden?