Sachverhalt:

Zur Anfrage der CDU-Fraktion und des Herrn Zimmer (FDP) vom 16.12.2021 [21-17504] wird wie folgt Stellung genommen:

Der demografische Wandel geht u. a. mit einer Zunahme älterer sowie hilfs- und pflege­bedürftiger Menschen einher. Die daraus resultierenden Herausforderungen werden auch in Braunschweig in den nächsten Jahren immer mehr an Relevanz gewinnen. Vor diesem Hintergrund wurde in 2021 die bestehende Altenhilfe- und Pflegeplanung aktualisiert und mit Zielen und Maßnahmen für die kommenden 15 Jahre versehen.

Zu Frage 1:

Daten zu pflegebedürftigen Menschen und die sie versorgenden Institutionen und Personen werden durch das Statistische Bundesamt bzw. die entsprechenden Landesämter im Rahmen der offiziellen Pflegestatistik erhoben. Eigene Erhebungen in diesem Bereich führt die Stadt Braunschweig nicht durch. Die Pflegestatistik weist dabei nur Ergebnisse auf Ebene der Landkreise und kreisfreien Städte aus und beinhaltet ausschließlich Personen, die nach dem SGB XI – Soziale Pflegeversicherung anerkannt pflegebedürftig sind. Menschen, die aktuelle oder potenzielle Bewohner*innen von Angeboten des Betreuten Wohnens sind, werden nicht explizit erfasst.

Im Auftrag der Stadt Braunschweig wurde durch die xit GmbH der Bericht zur Altenhilfe- und Pflegeplanung erstellt. In diesem Prozess ist es einmalig gelungen, kleinräumige Daten der Pflegestatistik vom Landesamt für Statistik Niedersachsen zu beziehen. Auf der Ebene von zwölf gebildeten Stadtdistrikten – wovon einer dem Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach entspricht – liegen somit Angaben zu Anzahl und Versorgungsform der Ende 2019 pflegebedürftigen Menschen vor.

Demnach waren zu diesem Zeitpunkt im Stadtbezirk 112 gut 1.200 Personen im Alter von über 65 Jahren pflegebedürftig, was etwa einem Viertel der Menschen in dieser Altersgruppe entspricht. Knapp 60 Prozent der Pflegebedürftigen wurden ausschließlich durch selbst organisierte Pflegepersonen – in der Regel Angehörige – versorgt, ein gutes Viertel mit Unterstützung ambulanter Dienste gepflegt und etwa 15 Prozent lebten in Pflegeheimen im Stadtbezirk.

Zu Frage 2:

Durch die demografische Entwicklung wird es zu einem weiteren Anstieg der Anzahl hilfs- und pflegebedürftiger Menschen in den nächsten Jahren kommen. Kleinräumige Prognosen zu entsprechenden Entwicklungen existieren – analog zu kleinräumigen Bevölkerungs­vorausberechnungen – allerdings nicht. Basierend auf der aktuellen städtischen Bevölke­rungsprognose für die Gesamtstadt wird im Bericht zur Altenhilfe- und Pflegeplanung eine Zunahme der Pflegebedürftigen bis 2035 um etwa zehn Prozent angenommen. Je nach Bevölkerungs- und Angebotsstruktur wird die Zunahme in den verschiedenen Stadtteilen unterschiedlich ausgeprägt sein. Detaillierte Vorhersagen für den Stadtbezirk 112 sind jedoch nicht möglich.

Zu Frage 3:

Die aus dem Bericht zur Altenhilfe- und Pflegeplanung resultierenden Ergebnisse und Handlungsempfehlungen werden im weiteren Prozess priorisiert und anschließend weiter­verfolgt. Auch die quartiersorientierten Ansätze der sozialen Stadtteilentwicklung, die sich z. B. im Bedarfsplan Nachbarschaftszentren (derzeit in der Erarbeitung) widerspiegeln, werden die Bedürfnisse der älteren Menschen berücksichtigen.

Grundsätzlich wird der zu erwartende Anstieg des Pflegebedarfs nur auf mehreren parallelen Wegen zu bewältigen sein. Neben der Aufrechterhaltung der Angehörigenpflege und der Stärkung ambulanter Strukturen wird die Etablierung weiterer Angebotsformen notwendig sein. Insbesondere kleinteilige, wohnortnahe Pflegeangebote, die auch zur Entlastung pflegender Angehöriger beitragen und in die Strukturen des jeweiligen Quartiers eingebettet sind, sollten dabei gefördert werden. Dazu zählen z. B. Pflege-WGs, Tagespflegen oder Pflegewohnungen auf Zeit. Bei allen Weiterentwicklungen im Pflegesektor sind jedoch die Problematik des Fach- und Arbeitskräftemangels sowie die zunehmende Diversität der Betroffenen zu beachten.

Konkrete Planungen zur Ansiedlung neuer bzw. Erweiterung bestehender Pflegeeinrich­tungen sind der Verwaltung aktuell stadtweit – und somit auch für den Stadtbezirk 112 – nicht bekannt. In einem breit angelegten Kommunikationsprozess werden die notwendigen und realisierbaren Weiterentwicklungen in den nächsten Monaten und Jahren voran­getrieben.