Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.01.2022 wird wie folgt Stellung genommen:

Zu Frage 1.:

Die Verwaltung hatte mit Mitteilung 20-14931 die ersten Ergebnisse auf Basis des vorläufigen Gutachtens kommuniziert. Das finale Gesamtgutachten ist beigefügt und kann von der Verwaltung bei Interesse dem Ausschuss in einer folgenden Sitzung vorgestellt werden.

Zu Fragen 2 und 3:

Sofern die Finanzierung sichergestellt ist beabsichtigt die Verwaltung, das Fahrradverleihsystem auszuschreiben. In diesem Kontext wird eine Abstimmung mit der NiWo erfolgen, um potenzielle Synergieeffekte zu nutzen. Es kann davon ausgegangen werden, dass Kosten i.H.v. ca. 350.000 € p.a. sowie im Jahr der Ausschreibung weitere 50.000 € kalkuliert werden müssen.