Sachverhalt:

Zur Anfrage DS 22-17729 der Fraktion Bündnis 90/Grüne im Stadtbezirksrat 112 vom 12.01.2022 wird wie folgt Stellung genommen:

Zu Frage 1:

Der Ausbau bzw. die Erweiterung von Telekommunikationsinfrastruktur erfolgt vorrangig eigenwirtschaftlich durch die Telekommunikationsunternehmen (TKU). Die Entscheidung über den Ausbau treffen also die TKU im Rahmen Ihrer unternehmerischen Tätigkeit selbst.

Einige TKU haben seit wenigen Jahren eigenwirtschaftliche Potenziale durch Glasfasererschließungen in ländlichen Regionen, also in der Regel Landkreise und dazugehörige Gemeinden, entdeckt. In diesen Gebieten sind/waren die Internetbandbreiten zumeist geringer als in den kreisfreien (Groß-)Städten, wo in vielen Stadtteilen leistungsfähigere Kupfer-/Kabelanschlüsse liegen. Aufgrund der schwächeren Versorgungssituation konnten in einigen Gebieten vermutlich auch nachrangige geförderte Ausbauten („Weiße-Flecken-Förderung“; Versorgungsrate < 30 MBit/s) erfolgen.

Im Norden der Stadt erfolgte dieser eigenwirtschaftliche Ausbau durch die TKU bisher nicht.

Zu Frage 2:

Derzeit liegen der Verwaltung von den TKU keine konkreten Zeiträume für einen eigenwirtschaftlichen Ausbau in den Stadtteilen im Norden Braunschweigs vor. Bezüglich des Ausbaus möglicher förderfähiger Gebiete wird auf die Mitteilung DS 21-17224 verwiesen. Im Stadtbezirk 112 betrifft dies insbesondere Gewerbegebietsflächen in Gliesmarode und Querum. Weiter nördlich befinden sich einzelne förderfähige Gewerbegebiete in den Stadtteilen Wenden (Nord und Süd), Thune (Hafen) und im Veltenhöfer Hafen (je Stadtbezirk 322) sowie in Kralenriede (Stadtbezirk 330).

Die politischen Gremien werden weiterhin fortwährend über den Stand des eigenwirtschaftlichen und ergänzenden geförderten Glasfaserausbaus unterrichtet. Darüber hinaus sind Informationen zum Breitbandausbau auf den städtischen Internetseiten einzusehen.