Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - 22-17801-02

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschluss:

1. Über die Anträge der Fraktionen des Rates und der Stadtbezirksräte (Anlagen 1.1 und 1.2) und die Ansatzveränderungen der Verwaltung (Anlagen 2.1 und 2.2) wird abgestimmt wie in den Anlagen vermerkt. Die Anlagen samt Einzelabstimmungsergebnissen sind Bestandteile des Beschlusses.
 

2. Dem Entwurf des Haushaltsplans 2022 und dem Entwurf des Investitionsprogramms 2021 -2025 wird unter Berücksichtigung der Einzelabstimmungsergebnisse zu den Anträgen der Fraktionen des Rates und der Stadtbezirksräte Anlagen 1.1 und 1.2) und zu den Ansatzveränderungen der Verwaltung (Anlagen 2.1 und 2.2) zugestimmt.


 

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Sachverhalt

Sachverhalt:

Ergänzend zu der Ursprungsvorlage zum Haushalt 2022 werden die Anträge FWE 92Neu, FWE 93, FWI 95Neu und ein Antrag zur Koordinierungsstelle Altenhilfe- und Pflegeplanung sowie die Stellungnahmen zu den Anträgen FWE 92Neu, FWE 93 und FWI 95Neu für die Haushaltsberatungen 2022 im Ausschuss für Soziales und Gesundheit bereitgestellt.
 
 

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Anlagen

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Erläuterungen und Hinweise