Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 321 vom 14. Januar 2022 nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

Das Anliegen des Stadtbezirksrates 321 zum historischen Ölper Mühlenwehr aus 2021 wurde zuständigkeitshalber dem Wasserverband Mittlere Oker (WVMO) umgehend mit der Bitte um Realisierung des gewünschten Ortstermins zugeleitet.

Als Sofortmaßnahme wurden die derzeitig gefährlichen Bereiche abgesperrt.

Der Wasserverband Mittlere Oker hatte der Verwaltung zum Vorgang die Rückmeldung gegeben, dass man für einen Ortstermin bereits eine Bestandsaufnahme und ein Sanierungskonzept vorlegen möchte um ein fundiertes Vorgehen übermitteln zu können. Hierzu hatte der WVMO bereits Kontakt zu potentiellen Firmen aufgenommen, die eine Bestandsaufnahme der Anlage und ein entsprechendes Konzept vorlegen wollten. In 2021 konnten auf Grund der Auslastung der Baufirmen weder ein Angebot noch ein Auftrag für die nötigen Arbeiten realisiert werden.

Der WVMO hat inzwischen erste Sicherungsarbeiten durchführen lassen, hierbei erfolgte auch eine erste Bestandsaufnahme. Eine Einladung zum Ortstermin erfolgt über den WVMO im ersten Quartal 2022. An diesem Ortstermin wird ebenfalls die Verwaltung teilnehmen.

Für die Sanierung von Wehranlagen hat die Stadt entsprechend städtische Haushaltsmittel eingeplant die u.a. für die Sanierung des Ölper Mühlenwehres verwendet werden können.