Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Stellungnahme - 22-17753-01

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Sachverhalt:

Zur Anfrage von Herrn Schütt (BIBS) im Stadtbezirksrat 321 vom 14.01.2022 [22-17753] wird wie folgt Stellung genommen:

 

Zu Frage 1:

Der in der Frage erwähnte Bericht des TÜV Nord ist der Feuerwehr nicht bekannt. Demzufolge können daraus auch keine Folgerungen gezogen werden.

 

Zu Frage 2:

Da es sich bei der PTB um eine Bundesanstalt handelt, sind hier besondere Regelungen heranzuziehen. So werden z. B. Brandverhütungsschauen nur durchgeführt, wenn die Feuerwehr Braunschweig seitens der PTB bzw. der hausverwaltenden Dienststelle dazu aufgefordert werden (vgl. Ziffer 10.1.2 Brandschutzleitfaden für Gebäude des Bundes). Zudem verfügt die PTB über eine anerkannte Werkfeuerwehr mit hauptamtlichen Kräften, die vorrangig den Brandschutz auf dem Gelände sicherzustellen hat.

 

Über ein vermeintliches „Atommüll-Zwischenlager“ liegen der Feuerwehr Braunschweig keine Erkenntnisse vor.



 

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