Rat und Stadtbezirksräte
Stellungnahme - 22-18015-01
Grunddaten
- Betreff:
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Sanierung ehemaliges Voigtländergelände
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- 68 Fachbereich Umwelt
- Beteiligt:
- DEZERNAT VIII -Umwelt-, Stadtgrün-, Sport- und Hochbaudezernat; 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Verantwortlich:
- Herlitschke
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach
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zur Kenntnis
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02.03.2022
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Zur Anfrage der SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 112 zur Sitzung am 02.03.2022 nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:
Mit dem öffentlich-rechtlichem Vertrag vom 10. August 2018 zwischen der Grundeigentümerin Hirsch Grundvermögen KG und der Stadt konnte eine Regelung zur Sanierung der Voigtländer-Altlast gefunden werden. Kernpunkt der Vereinbarung war, dass die Altlastensanierung zeitgleich mit dem dringend notwendigen Umbau des SB-Marktes erfolgen sollte. Nach dem Wechsel des Eigentümers der Real-Kette und der unklaren Zukunft des Supermarktes konnte die Sanierung bislang nicht abschließend geplant und durchgeführt werden. Diese Situation barg für die Vertragspartner die Chance, im Falle baulicher Veränderungen die Sanierungsmaßnahmen zielgerichteter durchführen zu können.
Aus der Presse wurde Ende Januar 2022 bekannt, dass der Markt an der Berliner Straße schließt und ohne grundlegende bauliche Veränderung bereits im Juli wieder öffnen soll. Die Verwaltung hat daraufhin die Grundeigentümerin aufgefordert, ihrer mit dem öffentlich-rechtlichen Vertrag festgelegten Sanierungsverpflichtung umgehend nachzukommen. Eine Stellungnahme dazu steht noch aus.
Dieses vorausgeschickt beantworte ich die Fragen wie folgt:
Zu Frage 1:
Bislang wurden keine Sanierungsmaßnahmen auf dem Supermarktgelände durchgeführt.
Zu Frage 2:
Gemäß dem vertragsgegenständlichen Sanierungskonzept wird das im Außenbereich vorhandene Schadenszentrum durch Bodenaushub beseitigt. Der Sanierungsbeginn steht noch nicht fest. Die unterhalb des Marktes vorliegende Verunreinigung wird durch eine Kombination von Bodenluftabsaugung und Grundwasserreinigung saniert. Der hierfür erforderliche Zeitaufwand wird mit mindestens 15 Jahren abgeschätzt.