Sachverhalt:

Zur Anfrage der CDU-Fraktion Im Stadtbezirksrat 212 vom 24.02.2022 [22-18113] wird wie folgt Stellung genommen:

Vorbemerkung:

In Braunschweig können derzeit Warnungen an die Braunschweiger Bevölkerung per Rundfunk (Radio und Fernsehen), Presse, Sozialer Medien und per Warn-App des BBK „NINA“ herausgegeben werden. Zusätzlich können betroffene Stadtteile mit Einsatzfahrzeugen befahren und die Bevölkerung durch Lautsprecherdurchsagen gewarnt werden. Ein flächendeckendes Sirenennetz gibt es in der Stadt Braunschweig nicht mehr, seitdem die für den Zivilschutz vorgesehenen Sirenen nach Ende des Kalten Krieges vom Bund aufgegeben wurden.

Zu Frage 1 und 2:

Zu den konkreten Planungen hinsichtlich eines neuen Sirenenkonzeptes für die Stadt Braunschweig verweise ich auf die Mitteilung an den Ausschuss für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Ordnung vom 06.09.2021 (Drs.-Nr. 21-16820), die als Anlage beigefügt ist.