Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 28.02.2022 (22-18188) wird wie folgt Stellung genommen:

Federführend zuständig für Planung und Projektfortschritt der Radschnellwege ist entsprechend einer Vereinbarung zwischen der Stadt und dem Regionalverband Großraum Braunschweig (RGB) der RGB. Der Planungsprozess eines interkommunalen Radschnellweges ist inhaltlich komplex und zeitaufwendig. Es ist beabsichtigt, ein europaweites Ausschreibungsverfahren durchzuführen, um ein Planungsbüro zu gewinnen, das die Planung erarbeitet. Mit den ersten Planungsergebnissen soll eine Bürgerbeteiligung initiiert und durchgeführt werden. Wenn alle fachlichen Planungen und die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung vorliegen, ist eine Beschlussfassung der Vorzugsvariante des Radschnellweges durch die Gremien vorgesehen.

Dies vorausgeschickt beantwortet die Verwaltung die Fragen wie folgt:

Zu 1.: Die genaue Trasse ist noch nicht bekannt und wird Ergebnis des Planungsprozesses sein, der mit der Beauftragung eines Planungsbüros starten wird.

Zu 2.: Der Stadtbezirksrat wird im Rahmen der Beschlussfassung über die Vorzugsvariante angehört werden.

Zu 3.: Ein Zeitplan, der die Planung und Bürgerbeteiligung, die Beschlussfassungen, die Planfeststellung, die Förderung und Finanzierung, den Grunderwerb sowie den Bau umfasst, liegt noch nicht vor.