Sachverhalt:

Zu der Anfrage der Fraktion BIBS vom 24.02.2022 (22-18138) nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

Zu Frage 1:

Die Braunschweig Stadtmarketing GmbH unterstützt die Bewerbung des Sommerlochfestivals regelmäßig durch verschiedene Kommunikationsmaßnahmen. Hierzu zählten bereits in der Vergangenheit die Aufnahme in Pressemitteilungen zu regionalen Veranstaltungshöhepunkten, die Berücksichtigung in Beiträgen auf dem Löwenstadtblog und auf weiteren Social-Media-Kanälen des Stadtmarketings sowie Veranstaltungshinweise auf der Internetseite www.braunschweig.de. Außerdem steht allen Veranstalterinnen und Veranstaltern der Braunschweiger Veranstaltungskalender für Einträge zur Verfügung.

Auf Initiative des Oberbürgermeisters Dr. Thorsten Kornblum soll die Braunschweig Stadtmarketing GmbH künftig finanziell besser ausgestattet sein, um die Veranstaltungsbranche noch stärker mit Werbemaßnahmen unterstützen zu können. In diesem Zusammenhang schlägt der Oberbürgermeister zu den laufenden Haushaltsberatungen vor, die jährliche Kapitaleinlage anzuheben. Hierzu ist die Entscheidung des Rats der Stadt Braunschweig am 29. März abzuwarten. Wenn der Rat der erhöhten Einlage zustimmt, will das Stadtmarketing kurzfristig mit der Umsetzung eines Konzeptes zur Ausweitung der Unterstützungsleistungen für Veranstaltungen beginnen, das aktuell in Grundzügen vorliegt. Die Ausweitung der Unterstützungsmaßnahmen wäre dann auch für das Sommerlochfestival denkbar.

Zu Frage 2:

Die Stadt Braunschweig sieht vor, gern wie in den vergangenen Jahren gemeinsam mit dem Verein für sexuelle Emanzipation, die Regenbogenflagge vor dem Rathaus zu hissen. Ebenfalls werden die 5 Flaggenmasten am Bahnhof mit Regenbogenflaggen für den Zeitraum von zwei Wochen ausgestattet.

Ein Redebeitrag auf der Kundgebung/Demonstration ist geplant, insofern dies gewünscht ist.

Die Teilnahme an der Demonstration von einer Gruppe städtischer Mitarbeiter*innen ist wie in den Vorjahren vorgesehen.

Zu Frage 3:

Eine eigene Veranstaltung ist bisher nicht geplant.

In der Regel stellt die Beratungsstelle für sexuelle Gesundheit/AIDS-Beratung des Gesundheitsamtes einen Stand beim Straßenfest. Ob eine Teilnahme in diesem Jahr möglich ist, wird zurzeit geprüft. Eine Beteiligung der Koordinationsstelle LSBTI* beim Straßenfest ist angestrebt, ggf. in Form von gemeinsamer Präsenz mit dem Gesundheitsamt.