Sachverhalt:   

Zur Anfrage DS 22-18201 der SPD-Fraktion, Gruppe Bündnis 90-Grüne / BIBS im Stadtbezirksrat 111 vom 25.02.2022 wird wie folgt Stellung genommen:

Der Ausbau bzw. die Erweiterung von Telekommunikationsinfrastruktur erfolgt grundsätzlich eigenwirtschaftlich durch die Telekommunikationsunternehmen (TKU). Die Entscheidung über den Ausbau treffen die TKU im Rahmen Ihrer unternehmerischen Tätigkeit selbst. Die städtische Breitbandkoordinierung bei der Stabstelle Wirtschaftsdezernat führt hierzu regelmäßige Gespräche mit den TKUs, um den eigenwirtschaftlichen Ausbau zu fördern und bei Problemlagen wie der vorliegenden zum Ausbau zu motivieren. Die Kommune hat auf die tatsächlichen Investitionen aber wenig Einfluss.

Da die Glasfasererschließung des Baugebietes ‚Hinter dem Berge‘ über BS|ENERGY realisiert wird, hat die Verwaltung bei dem Unternehmen nachgefragt und für ein ergänzendes Engagement in diesem Bereich geworben. Das Unternehmen teilte auf die Anfrage hin hierzu folgendes mit: „Die technischen und die wirtschaftlichen Voraussetzungen zur Erschließung der verbleibenden Straßen im Nordosten von Hondelage sowie das Anschließen von weiteren Haushalten haben wir geprüft. Sie zeigen, dass eine weitere Erschließung dieser Straßen von uns nicht geplant wird.“

Nach der Definition des Fördergebers gibt es in Hondelage derzeit keine sog. „weißen Flecken“. Aktuell ist nach informellen Signalen aus dem Bereich der TKU davon auszugehen, dass der Ortsteil in den kommenden Jahren einen Glasfaserausbau erfahren wird, konkrete Planungen liegen aber noch nicht vor. Die politischen Gremien werden von der Breitbandkoordinierung weiterhin fortwährend über den Stand des eigenwirtschaftlichen und ergänzenden geförderten Glasfaserausbaus unterrichtet. Darüber hinaus sind Informationen zum Breitbandausbau auf den städtischen Internetseiten  https://www.braunschweig.de/breitbandausbau einzusehen.