Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Braunschweig vom 25.02.2022 (DS-18174) nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

Zu Frage 1:

Durch die Aufstellung der Poller soll verhindert werden, dass private Pkw den Weg befahren. Missbräuchliche Nutzungen dieser Art haben in der Vergangenheit immer wieder zu Gefahrensituationen auf dem Ringgleis geführt.

Zu Frage 2:

In der Vergangenheit sind an unterschiedlichsten Stellen am Ringgleis Poller installiert worden. Derzeit gelten dazu folgende Regeln: je nach Breite einer Ringgleisanbindung ist möglichst nur ein Poller auf dem Ringgleis direkt zu stellen, um eine missbräuchliche Nutzung durch Pkw zu unterbinden. Dieser darf aber nicht umklappbar sein, da dadurch ein erhebliches Unfallrisiko entstehen kann. Die Poller müssen grundsätzlich komplett herausnehmbar sein, um beispielsweise Pflegefahrzeugen die Zufahrt zu ermöglichen, ohne ein erhöhtes Risiko zu hinterlassen, wenn Poller nach Umklappen nicht wiederaufgerichtet werden würden. Herausnehmbare Poller müssen nach legaler Durchfahrt hingegen regelmäßig wiedereingesetzt werden. Zur Sichtbarmachung werden am Ringgleis ausschließlich rotweiße Poller verwendet. Sollte eine Ringgleisanbindung rechts und/oder links von Rasenstreifen begleitet werden und dadurch trotz allem eine breitere Zufahrt unter Nutzung der Vegetationsflächen möglich sein, werden auf den Vegetationsflächen größere Steinblöcke/Findlinge oder Baumstämmen platziert. Es sollen auf dem Ringgleis grundsätzlich immer Durchfahrtsbreiten von ca. 1,45 m gewährleistet sein, die auch von Fahrrädern mit Anhänger gut passierbar sind.

Zu Frage 3:

Die oben genannte Regelverfahrensweise ist bereits das Ergebnis der Auswertung aller eingegangenen Beschwerden. Sie wird künftig bei allen Baumaßnahmen am Ringgleis durchweg angewendet. Daneben werden vorhandene Situationen in dieser Art und Weise situationsabhängig sukzessive angepasst.