Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.02.2022 nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

Zu 1.:

Die strategischen Hauptnetze (Rad, ÖPNV, MIV) werden ganzheitlich im Rahmen des Mobilitätsentwicklungsplans (MEP) im Laufe des Jahres 2022 erarbeitet. Um ein aufeinander abgestimmtes Verkehrssystem für Braunschweig zu erarbeiten, werden die Hauptnetze integriert erarbeitet. Dies ermöglicht es beispielsweise Flächenkonkurrenzen oder Verknüpfungspunkte von Anfang an zu berücksichtigen. Ziel ist es, die Hauptnetze Ende 2022 vorzulegen.

Zu 2.:

Die strategischen Hauptnetze erarbeiten die für den MEP beauftragen Ingenieurbüros. Berücksichtigt werden die bestehenden Hauptnetze, die Analyseergebnisse des MEP sowie regionale und kommunale Planwerke, wie zum Beispiel das regionale Radverkehrskonzept des Regionalverbandes Großraum Braunschweig und das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK). Ergebnisse und Zwischenstände werden in der gewohnten Beteiligungsstruktur des MEP vorgestellt und besprochen.

Vorhandene Rückmeldungen aus Öffentlichkeitsbeteiligungen, Ergebnisse aus Fachgesprächen, Vorgaben aus politischen Beschlüssen sowie eingereichte Stellungnahmen und Ideen von Interessensverbänden fließen in die Erarbeitung ein.

Zu 3.:

Der MEP sieht die Beteiligung der Bürger:innen und Interessensverbände im Rahmen der bekannten Formate vor.

Das Veloroutennetz wird ein Teil des Hauptnetzes Radverkehr sein. Dieses Hauptnetz wird nach Fertigstellung des MEP ausschlaggebend für die Priorisierung des Radwegebaus sein. Bei der Planung konkreter Radwege wird die Öffentlichkeit wie bei Straßenbauprojekten üblich eingebunden. Radschnellwege und die zugehörige Öffentlichkeitsarbeit liegen in der Projektverantwortung des Regionalverbandes.