Sachverhalt:

Die Europäische Mobilitätswoche (EMW) ist eine Kampagne der Europäischen Kommission, die seit 2002 Kommunen in ganz Europa die Möglichkeit bietet, Bürgerinnen und Bürgern verschiedene Aspekte nachhaltiger Mobilität vor Ort näher zu bringen und auf aktuelle Probleme durch den Verkehr hinzuweisen und zu sensibilisieren. Jedes Jahr steht die EMW unter einem bestimmten Motto, welches die Aufmerksamkeit auf einen bestimmten Aspekt nachhaltiger Mobilität lenkt.

Die Stadtverwaltung hat in Zusammenarbeit mit weiteren Braunschweiger Akteuren bereits in 2020 und 2021 teilgenommen. Die Gesamtkoordination und -kommunikation oblag der Verwaltung. Mit der Teilnahme setzt Braunschweig ein Zeichen für die Mobilitätswende und das Engagement für den Umwelt- und Klimaschutz im Verkehrssektor.

Rückblick:

Unter dem Motto der EMW 2020 „Klimafreundliche Mobilität für alle“ wurden folgende Programmunkte realisiert:

• Fachvorträge zu Mobilitätsräume der Zukunft
• 1. Braunschweiger Mobility Slam
• Stadtradeln
• Stadtspaziergang: Kunst des Flanierens
• Jugendbeteiligung: Mitreden im Verkehr

Die EMW 2020 wurde größtenteils digital umgesetzt.

Mit dem Motto der EMW 2021 „Aktiv, gesund und sicher unterwegs“ standen die Themen Verkehrssicherheit und Aktivität im Fokus. Hierzu gab es in der Innenstadt einen Marktplatz der Aktivitäten zur nachhaltigen und sicheren Mobilität. Folgende Programmpunkte fanden unter anderem während der EMW 2021 statt:

• Fachausstellung zur Mobilität
• Rollstuhlparcours und Fahrsicherheitstraining E-Scooter
• Stadtradeln + Auslobung Leiser-Fahrradrouten in Braunschweig
• Aktionen von Nibelungen-Bike, Sheepersharing, BSVG
• Ringgleistouren, Apfeltag - Stadtgarten Bebelhof und Waldrallyes
• Aufklärung zu Totem Winkel u. a. für Braunschweiger Schulen

Durch die unterschiedlichen Veranstaltungsarten und -orte erzielte die EMW 2021 eine große Reichweite.

Ausblick:

Mit der DS 19-11064 hatte die Verwaltung zugesagt, an der EMW in 2020 und 2021 teilzunehmen. Aufgrund der positiven Beteiligung und dem Engagement der Braunschweiger Akteure, wird die Verwaltung auch in den kommenden Jahren die Teilnahme an der EMW ermöglichen.

Mit der regelmäßigen Teilnahme wird die EMW als Plattform genutzt, um Pilotprojekte auszuprobieren, anzustoßen und zu fördern. Ebenso wird für klimagerechte, sichere und soziale Mobilität geworben. Hierfür wird ein Netzwerk mit potentiellen Akteuren (Unternehmen, Vereine, Initiativen, Wissens- und Forschungseinrichtungen) aufgebaut, die Interesse haben, regelmäßig an der EMW teilzunehmen. Ziel ist es, ein abgestimmtes Programm zum jeweiligen Motto der EMW aufzustellen. Die Verwaltung fügt sich in das Netzwerk ein, um mit eignen oder gemeinsamen Aktionen einen Beitrag zur EMW zu leisten.

Für die Vergabe der Gesamtkoordination EMW und die Umsetzung einzelner Aktionen wurden für 2022 Haushaltsmittel zur Öffentlichkeitsarbeit Mobilität eingeplant. Die Vergabe der Gesamtkoordination EMW erfolgt mit Rechtskraft des Haushaltes in 2022.

Ergänzend greift die EMW die im Ziele- und Maßnahmenkatalog „Radverkehr in Braunschweig“ (DS 20-13342-02) unter „Ziel 7: Braunschweig für faires Miteinander im Straßenverkehr sensibilisieren“ aufgeführten Maßnahmen auf.

Haushaltsantrag Stadtlabor Straße:

Mit dem Ratsbeschluss zum Haushaltsantrag 2021 "FU 074 NEU / 2021 - Stadtlabor Straße“ wurde die Verwaltung beauftragt, bei der Aufstellung des jeweiligen EMW-Programms zu prüfen, ob die Durchführung eines Stadtlabors umsetzbar ist. Mit der Haushaltsrechtskraft für 2022 wird ein „Stadtlabor Straße“ in 2022 vorbereitet.

Der AMTA wird über das Programm zur EMW im Juli 2022 unterrichtet.