Sachverhalt:

In seiner Sitzung am 27. September 2011 hat der Beirat der ALBA Braunschweigt GmbH (ALBA) beschlossen, dass zur Stärkung des Beirats und zur Verbesserung der Kommunikation die Beratungen im Beirat durch die Verwaltung aufbereitet und dem Fachausschuss zur Verfügung gestellt werden sollen. Die beschriebenen Beratungen geben den zum Zeitpunkt der Sitzung aktuellen Sachstand wieder.

Littering in Braunschweig

ALBA stellt das Ergebnis der Recherche zum Thema Littering in Braunschweig vor. Der Gesamtüberblick berücksichtigt auch die Arbeiten der Volkshochschule Braunschweig GmbH (VHS), die im öffentlichen Raum Aufkleber und Graffiti entfernt und die gemeldeten Fälle vom zentralen Ordnungsdienst.

Durch den Corona Sondereffekt mit Außer-Haus-Verkäufe gab es eine sichtbare Beeinträchtigung im öffentlichen Raum, die gesammelten Mengen sind jedoch nicht angestiegen.

In der Papierkorbsammlung war ein leichter Rückgang der Sammelmenge zu verzeichnen, was auf die geringere Frequenz der Besucherströme zurückzuführen sei. Im Gegeneffekt wurden mehr Konsumgüter im häuslichen Umfeld verbraucht, was zu einer angespannteren Situation an den Wertstoffstationen (PPK und Glas) führte. Sukzessiv beruhigte sich diese neue Tendenz im Jahre 2021 wieder, die Sammelmengen an den Wertstoffstationen liegen trotzdem noch vor Corona-Niveau.

Papierkörbe im öffentlichen Raum

Die derzeitige Situation der Papierkörbe im öffentlichen Raum wird von ALBA vorgestellt. Der Fokus liegt in der Innenstadt. Dabei wird auf den Konfliktbereich zwischen Veränderungen im Konsumverhalten, langfristigen Gestaltungskonzepten und der ausführenden Abfallwirtschaft eingegangen. Derzeit wird ein Bedarf an weiteren Papierkörben in der Innenstadt von ALBA und Stadtverwaltung gesehen. Hinzu kommt, dass durch die Ausweitung der Flächen für die Außengastronomie, bestehende Papierkörbe in Teilbereichen von den Bürgern nicht mehr erreichbar sind.

Zudem erklärt Herr Fricke, dass immer weniger Sammelmenge mit mehr Bereitstellung von Volumen aufgefangen werden muss, da die Beschaffenheit der Abfälle sich zunehmend verändert.

In Braunschweig sind verschiedenste Papierkorb-Modelle im Einsatz, die den heutigen Ansprüchen nicht mehr gewachsen sind. Diesbezüglich wird das Modell "Kendo" mit seinen Vorteilen (gebogenen Kopf, spezielle Beschichtung) vorgestellt.

Die derzeitige Problematik wird in Abstimmungsgesprächen zwischen ALBA und verschiedene Bereiche der Stadtverwaltung diskutiert.

Anpassung Sperrmüllgebühr zum 1. Januar 2021

Durch die höhere Gebühr kam es zu keiner Abnahme von Fallzahlen. Auch wurde kein Anstieg von illegalen Entsorgungen im öffentlichen Raum registriert.

Gesetzesänderungen und deren Auswirkungen auf die Abfallwirtschaft in Braunschweig

Am 04 Juli 2018 ist ein EU-Abfallpaket in Kraft getreten, darin befinden sich vier Änderungsrichtlinien, die mittlerweile auch in der deutschen Gesetzgebung umgesetzt sind (Bspw. Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes 29.10.2020) bzw. im Jahre 2021 umzusetzen waren (Einwegkunststoffverbotsverordnung 3. Juli 2021).

Herr Dobberpfuhl legt zu dieser Thematik einen Fragekatalog vor, die von Herrn Fricke entsprechend beantwortet wurde. Thematisiert wurden nachfolgende Themen:

-          Die Umsetzung von höheren Recyclingraten

-          Die getrennte Sammelpflicht bei Bioabfällen

-          Forderung nach Verbesserung ab 2025 über Getrenntsammlung gefährlicher Abfälle und Textilen

-          Verbesserung der Abfallvermeidung

-          Auswirkungen aktuelles Batteriegesetz

-          Auswirkung der Einwegkunststoffverordnung

Entwicklung des Abfallaufkommens

Herr Fricke erläutert, dass es keine signifikanten Abweichungen zum letzten Sitzungsbericht gibt. Die Entwicklung des Abfallaufkommens war der letzten Mitteilung über die Sitzung des ALBA Beirates (DS- 21-16290) als Anlage beigefügt.

LB Systems - Second Life von Lithium-Ion-Batterien

Herr Bartels Geschäftsführer der Firma LB System präsentiert die Verwertungsmöglichkeiten gebrauchter Lithium-Ionen-Akkus und die Vorteile der e-Mobilität gegenüber Wasserstofftechnologien.

Biotonne mit Filterdeckel

Herr Fricke stellt Filterdeckel für die Biotonne als neues Zusatzangebot von ALBA vor, die zur Neutralisierung von Gerüchen und gegen Madenbildung wirken sollen.