Rat und Stadtbezirksräte
Beschlussvorlage - 22-17914-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Tausch eines ca. 2.690 m² großen städtischen Grundstücks gegen ein ca. 2.900 m² großes Grundstück für einen im Zusammenhang mit dem vorgesehenen Stadtbahnausbau nach Rautheim geplanten P + R-Platz, beide gelegen im Gewerbegebiet "Gewerbehof Elmblick"
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Fachbereich Finanzen
- Beteiligt:
- DEZERNAT III Stadtplanungs-, Verkehrs-, Tiefbau- und Baudezernat; 10 Fachbereich Zentrale Dienste
- Verantwortlich:
- Geiger
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Verwaltungsausschuss
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Vorberatung
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Braunschweig
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Entscheidung
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29.03.2022
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Beschlussvorschlag
Beschluss:
„Dem Grundstückstausch zu den in der Vorlage genannten Konditionen wird zugestimmt.“
Sachverhalt
Sachverhalt:
In der Sitzung des Stadtbezirksrates für den Stadtbezirk 212 – Südstadt-Rautheim-Mascherode vom 08.03.2022 wurde zu den Beschlussvorlagen 22-17914 und 22-17915 „Tausch eines ca. 2.690 m² großen städtischen Grundstücks für einen im Zusammenhang mit dem vorgesehenen Stadtbahnausbau nach Rautheim geplanten P + R-Platz, beide gelegen im Gewerbegebiet Gewerbehof Elmblick“ innerhalb des Anhörungsrechts des Stadtbezirksrates der Hinweis gegeben, die Beteiligung des Stadtbezirksrats bei der Umsetzung der Wertstoffcontainer an einen geeigneten Platz zu beachten.
Die Verwaltung merkt hierzu an, dass in der öffentlichen Ratsvorlage bereits aufgenommen wurde, dass der Stadtbezirksrat in Bezug auf den Ersatzstandort der Wertstoffcontainer gesondert eingebunden wird.
Der Stadtbezirksrat hat der Vorlage bei einer Gegenstimme (öffentlicher Teil) bzw. mit einer Enthaltung (nichtöffentlicher Teil) zugestimmt.