Sachverhalt:

Zur interfraktionellen Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.02.2022 wird wie folgt Stellung genommen:

Zu Frage 1:

Für den Ganztagsbetrieb in Schulen und die Schulkindbetreuung an Halbtagsgrundschulen werden häufig Mitarbeitende verschiedenster Institutionen für die Nachmittagsbetreuung der Kinder eingesetzt. Diese nutzen die Räume der jeweiligen Schulen für die Hausaufgabenbetreuung und bieten sonstige Beschäftigungsmöglichkeiten für die Schülerinnen und Schüler in Form von Arbeitsgemeinschaften an. Diese Angebote finden an allen Schulformen an allgemein bildenden Schulen im ganzen Stadtgebiet aufgrund von Kooperationen zwischen Schulen und Vereinen, Verbänden und sonstigen Institutionen statt. Für Angebote in Kooperation mit Sportvereinen stehen die Sporthallen oder das Schulgelände zur Verfügung.

Es gibt verschiedene Vereine, die im Rahmen der außerschulischen Schulraumnutzung herkunftssprachlichen Unterricht verschiedener Sprachen in einigen Schulen, wie z. B. dem Gymnasium Ricarda-Huch-Schule oder der Johannes-Selenka-Schule, Berufsbildende Schulen Braunschweig, anbieten. Dieses Angebot richtet sich allerdings nicht an die Schülerinnen und Schüler der jeweiligen Schule, sondern an alle Interessierte.

Die Möglichkeit der außerschulischen Schulraumnutzung wird ferner von weiteren „Dauernutzenden“ wie z. B. Tanzgruppen, Chöre, Orchester, Gesprächsgruppen und die Volkshochschule mit vielfältigen Angeboten in Anspruch genommen. Darüber hinaus gibt es verschiedene „Einzelnutzungen“ wie z. B. die Durchführung von Fortbildungsveranstaltungen, Lehrgängen, Prüfungen, politischen Veranstaltungen, Sitzungen, Lesungen und Blutspendeaktionen. Viele dieser Nutzungen finden in Klassenräumen oder bei größeren Veranstaltungen mit vielen Teilnehmenden auch in Aulen statt. Hier können exemplarisch die Aulen der Gymnasien und der IGS Heidberg genannt werden. Auch das Forum der Sally-Perel-Gesamtschule wird hierfür nachgefragt. Auch die Stadt nutzt Schulaulen, beispielsweise für die Durchführung von Sitzungen der Stadtbezirksräte oder Informationsveranstaltungen über Angelegenheiten der Stadtentwicklung und Baumaßnahmen.

Mit den außerschulisch Nutzenden gibt es in der Regel keine Probleme.

Zu Frage 2:

In Braunschweig gibt es mehrere Schulhöfe, die als Spielplätze für die Öffentlichkeit zugänglich sind. Seit einiger Zeit gibt es zunehmend Probleme unterschiedlicher Art.

So bestehen z. B. an der Grundschule Hondelage Nutzungskonflikte mit Spielplatzbesuchenden durch die parallel stattfindende Schulkindbetreuung. Zudem ist es an dieser Schule auch zu Vermüllung und Vandalismus gekommen. Dies ist problematisch, da der Müll (z. B. Glasscherben, Alkoholflaschen) und die Schäden unmittelbar vor Schulbeginn beseitigt werden müssen. An der Hauptschule Sophienstraße treten Belastungen für die Anwohnenden durch nächtlichen Lärm auf. Auch am Schulstandort Völkenrode der Grundschule Völkenrode/Watenbüttel werden zeitweise Beschwerden der Anliegenden und der Schulleitung über Lärm und Verschmutzungen gemeldet.

Zu Frage 3:

Eine multifunktionale Nutzung der Schulgebäude wird insoweit bei Neu- und Umbauten berücksichtigt, dass Aulen bei Bedarf auch für außerschulische Veranstaltungen ausgelegt werden.

Umgestaltungen der Schulaußenanlagen unter dem Aspekt der multifunktionalen Nutzung wurden bisher noch nicht von der Verwaltung getätigt, sodass hierzu keine Aussage getroffen werden kann.