Rat und Stadtbezirksräte
Mitteilung außerhalb von Sitzungen - 21-16356-01
Grunddaten
- Betreff:
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Einsatz der neuen semistationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlage der Stadt Braunschweig im Stadtbezirk 222
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Mitteilung außerhalb von Sitzungen
- Federführend:
- 66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr
- Beteiligt:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen; 0600 Baureferat
- Verantwortlich:
- Leuer
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 222 Südwest
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zur Kenntnis
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Erledigt
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Mitteilungen außerhalb von Sitzungen
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zur Kenntnis
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31.03.2022
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Beschluss (geändert) vom 24.06.2021 (Anregung gemäß § 94 Abs. 3 NKomVG):
„Der Stadtbezirksrat beantragt den Einsatz der semistationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlage in Timmerlah auf der Kirchstraße“.
Stellungnahme der Verwaltung:
Die Überwachungsmaßnahmen für den fließenden Verkehr sind von der Verwaltung einvernehmlich mit der Polizei abzustimmen. Für einen Einsatz der Semistation in der Kirchstraße liegt das Einvernehmen der Polizei inzwischen vor. Die Verwaltung wird den Einsatz der Semistation (sog. „Blitzanhänger“) nach Abschluss der dortigen Baumaßnahmen in Abstimmung mit der Polizei einplanen und durchführen.