Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Anfrage (öffentlich) - 22-18329

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Sachverhalt: 

Die Stadt Braunschweig gehört zu den Kommunen, die gemeinsam mit vielen Trägern und Akteuren die Prävention von Armutsfolgen bei Kindern systematisch angehen. Im November 2007 versammelte sich auf Einladung der Stadt Braunschweig erstmals ein großes Netzwerk aus verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen, um Wege zum Umgang mit den Folgen von Kinder- und Familienarmut in der Stadt zu beraten. Damit wurde der Grundstein gelegt für eine Arbeit, die bis heute Verwaltung und freie Träger, Wohlfahrtsverbände, Kirchen, die Arbeitsverwaltung, Bildungsträger und Betroffenenvereine verbindet. (…) Im Dezember 2010 legte der Rat im Auftrag des Netzwerkes Leitlinien zur Prävention von Kinderarmut und zur Linderung der Folgen vor, denen sich die Stadt per Ratsbeschluss anschloss. Im Dezember 2011 folgten umfangreiche Handlungsempfehlungen. Diese fanden Eingang in das kommunale Handlungskonzept, das der Rat der Stadt Braunschweig am 18. Dezember 2012 einstimmig beschloss. Im Zuge der Umsetzung des Konzeptes wurde im Sozialreferat die Stelle "Koordinierung Kinderarmut" neu eingerichtet.

(Quelle: https://www.braunschweig.de/leben/soziales/kinderarmut/index.php)

Über die tatsächliche Umsetzung von Maßnahmen zur Prävention und Bekämpfung von Kinderarmut hinaus ist es auch wichtig, den Stellenwert von Kindern und ihren Rechten öffentlichkeitswirksam im Stadtbild zu verankern. Dies bewirkt sowohl, dass Kinder und Jugendliche sich ihren Rechten noch stärker bewusstwerden als auch, dass Erwachsene stärker und unmittelbarer damit konfrontiert werden. Die Stadt Braunschweig hat von Dezember 2020 bis April 2021 eine Ausstellung mit dem Titel „Jedes Kind ist Zukunft! Jedes Kind braucht Zukunft!“ in der Magni-Kirche und im Braunschweiger Dom organisiert. Darüber hinaus sind keine Ausstellungs- oder Darstellungsorte über Kinderrechte im Stadtbild bekannt – weder in vorübergehenden Ausstellungen noch in dauerhaften Orten. In vielen anderen Kommunen hingegen prägen Orte der Kinder(rechte) seit Jahren das Stadtbild. Dazu plant die Ampel-Koalition auf Bundesebene die Aufnahme von Kinderrechten in das Grundgesetz (Quelle: https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/themen/kinder-und-jugend/kinderrechte?view=).

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

1. Steht die Verwaltung derzeit im Austausch mit Träger*innen der freien Jugendhilfe bzgl. der Errichtung eines Ortes oder mehrerer Orte der Kinderrechte in Braunschweig bzw. ist dieser Austausch geplant?

2. Welche Orte (beispielsweise öffentliche Plätze) kämen dafür in Frage?

3. Wie könnte eine wirkungsvolle und attraktive Ausgestaltung dieser Orte aussehen?

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