Sachverhalt:

Öffentliche Beleuchtungsanlagen werden auf der Grundlage der gültigen DIN-Vorschriften sowie den erforderlichen Beleuchtungsklassen für die Verkehrsstraßen geplant und betrieben. Auf dieser Grundlage werden die der Straße unmittelbar angrenzenden Geh- und Radwege in der Regel ausreichend ausgeleuchtet.

Zu 1.: Im Stadtgebiet Braunschweig sind zahlreiche Straßenquerschnitte mit abgesetzten Verkehrsanlagen vorhanden. Eine generelle Aussage, ob eine Leuchte mit einer verstärkt rückwärtigen Ausleuchtung für einen Geh- und Radweg schon ausreichend zur Stärkung des Sicherheitsgefühls ist, kann aufgrund der unterschiedlichen, örtlichen Beschaffenheit nicht getroffen werden.

Von der Straße abgesetzte Geh- und Radwege können das Erfordernis für eine zusätzliche Beleuchtung begründen. Bei Neuplanungen von Beleuchtungsanlagen wird dieser Umstand berücksichtigt. Der Aufwand für eine nachträgliche Errichtung einer zusätzlichen, separaten Beleuchtungsanlage müsste jeweils vor Ort geprüft werden. Für die Umsetzung erforderliche Finanzmittel stehen derzeit jedoch nicht zur Verfügung.

Zu 2.: Der Austausch von öffentlichen Beleuchtungsanlagen im Stadtgebiet Braunschweig wird nach technischen Erfordernissen und verfügbaren Finanzmitteln durch die BS|NETZ im Auftrag der Stadt umgesetzt. In der Weststadt wird die Installation auf LED-Leuchten sukzessiv durchgeführt. Ein Zeitpunkt für die vollständige Umrüstung auf LED-Technik ist zurzeit nicht zu benennen.