Rat und Stadtbezirksräte
Beschlussvorlage - 22-18355
Grunddaten
- Betreff:
-
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2022 im Stadtbezirksrat 130 Mitte
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Verantwortlich:
- Kügler
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Geplant
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 130 Mitte
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Entscheidung
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26.04.2022
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Beschlussvorschlag
Beschluss:
Die im Jahr 2022 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 130 Mitte werden wie folgt verwendet:
- Unterhaltung unbeweglichen Vermögens 17.500,00 Euro
- Grünanlagenunterhaltung 1.400,00 Euro
- Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen 2.023,59 Euro
Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Für die Verwendung der bezirklichen Mittel im Stadtbezirksrat 130 Mitte unterbreitet die Verwaltung folgende Vorschläge:
Zu 1.: Unterhaltung unbeweglichen Vermögens:
Nr. | Straße | Maßnahme | Geschätzte Kosten |
1 | Inselwall | Gehweg Westseite, im Bereich Hs Nr. 10 A bis 7: | 15.000 € |
2 | Theaterwall/ Magnitorwall | Neuanstrich Treppengeländer Theaterwall Neuanstrich Treppengeländer Magnitorwall | 2.100 € |
3. | Adolfstraße | Gehweg Westseite, Hs Nr. 65 - 62: beitragspflichtig* | 7.000 € |
4. | Campestraße | Gehweg Ostseite: beitragspflichtig*
| 8.500 € |
Nr. | Straße | Maßnahme | Geschätzte Kosten |
5. | Ottmerstraße | Gehweg Nordseite, im Bereich Höhe Grundstück Magnifriedhof: ca. 115 m² Betonpflaster und Rechteckpflaster regulieren, nicht beitragspflichtig | 7.000 € |
6. | Kleine Campestraße | Gehweg Westseite, von Lachmannstraße bis Gerstäckerstraße: ca. 120 m² Betonplatten regulieren, nicht beitragspflichtig* | 7.500 € |
7. | Kleine Leonhardstraße | Gehweg Westseite, im Bereich Hs Nr. 1 - 4: ca. 110 m² Betonplatten erneuern, beitragspflichtig* | 8.500 € |
8. | Böcklerstraße | Gehweg Westseite, im Bereich Hs Nr. 220: ca. 60m² Betonplatten erneuern, beitragspflichtig* | 5.000 € |
9. | Ackerstraße | Gehweg Nordwestseite ab Hs Nr. 46 in Richtung Salzdahlumer Straße: ca. 50 m² Betonplatten regulieren, nicht beitragspflichtig | 4.500 € |
10. | Schillstraße | Gehweg Südseite ab Hs Nr. 3 in Richtung Versorgungsamt: ca. 70 m² Betonplatten regulieren, nicht beitragspflichtig | 5.500 € |
11. | Kapellenstraße | Gehweg Hs Nr. 8 - 11: beitragspflichtig* | 7.000 € |
*) erst abrechenbar, wenn die jeweilige Anlage durchgängig erneuert ist)
Die im Beschlusstext genannten 17.500,00 Euro für die Unterhaltung unbeweglichen Vermögens sind Vorschläge der Verwaltung und dienen lediglich der Orientierung. Der Stadtbezirksrat kann unabhängig davon, im Rahmen seines Gesamtbudgets, abweichende Beschlüsse fassen. Ebenso könnten Unterhaltungsmaßnahmen auf anderen Straßen im Stadtbezirk vom Gremium beschlossen werden. Gleiches gilt für die unter Ziffer 2 genannten Grünanlagenunterhaltungsmittel und unter Ziffer 3 genannten Einrichtungsgegenstände für die Schulen.
Zu 2.: Grünanlagenunterhaltung:
Erweiterung Narzissenband entlang des Hauptweges im Bürgerpark.
Zu 3.: Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen:
GS Klint/Lehrerzimmer Fächerschrank 997,45 €
GS Bebelhof/neuen höhenverstellbare Schülertische 1.026,14 €
Die Beschlüsse stehen unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2022.