Beschluss:

Die im Jahre 2022 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 212 - Südstadt-

Rautheim-Mascherode werden wie folgt verwendet:

1. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens (Gemeindestraßen):   15.100,00 €

2. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen:       2.235,55 €

3. Ortsbüchereien:          1.600,00 €

4. Hochbauunterhaltung Friedhöfe:         1.400,00 €

5. Grünanlagenunterhaltung:            400,00 €

6. Grünanlagenunterhaltung (Friedhöfe):           200,00 €

Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.

Sachverhalt:

Zu 1.: Unterhaltung unbeweglichen Vermögens (Gemeindestraßen) 15.100,00 €

-Nietzschestraße:          7.000,00 €

Gehweg auf Höhe Kindergarten, Platten regulieren;

nicht beitragspflichtig

-Griegstraße:           4.500,00 €

Gehweg Nordseite: gesamte Länge, Platten regulieren;
nicht beitragspflichtig

-Möncheweg:           6.000,00 €

Gehweg Querungshilfe Höhe Hans-Geitel-Straße, Platten regulieren;
nicht beitragspflichtig

- Am Spitzen Hey:          7.000,00 €

Gehweg und Stichwege Ostseite, In Teilflächen ca. 100 m² Betonplatten regulieren;

nicht beitragspflichtig

-Am Kleinen Schafkamp:         5.000,00 €

Gehweg Westseite, zwischen Hs Nr. 2 und 4, In Teilflächen ca. 80 m² Betonplatten regulieren;

nicht beitragspflichtig

-Alte Kirchstraße:          6.500,00 €

Gehweg Südseite auf Höhe Hs Nr.1 und 2 in Richtung Hinter den Hainen, Beton- Verbundpflaster erneuern;

beitragspflichtig*

-Hinter den Hainen:          4.000,00 €

Ecke Alte Kirchstraße, Bordsteine erneuern;

nicht beitragspflichtig

*(Erst abrechenbar, wenn die jeweilige Anlage durchgängig erneuert ist)

Zu 2. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen     2.235,55 € 

-GS Lindenberg:              605,25 €

Zwei Hängeschränke ohne Türen

-GS Mascheroder Holz:            821,10 €  Flügeltürenschrank

-GS Rautheim:              809,20 €

Tischvitrine

Zu 3. Ortsbüchereien          1.600,00 €

-Rautheim:               929,00 €

-Südstadt:               671,00 €

Etatverteilung: 500,00 € Sockelbetrag und Verteilung innerhalb des Stadtbezirks nach den Ausleihzahlen des Vorjahres 2021.

Zu 4.: Hochbauunterhaltung Friedhöfe         1.400,00 €

-Ortsteilfriedhof Rautheim:

Vorrichtung für Vorhänge erneuern  

Zu 5.: Grünanlagenunterhaltung            400,00 €

Narzissenband am Wanderweg zwischen der Blochmannn- und der Von-Wrangell-Straße; Lindenbergsiedlung

Zu 6. Grünanlagenunterhaltung (Friedhöfe)          200,00 €

-Ortsteilfriedhof Rautheim:

Eine Gartenbank durch Abschleifen, Grundieren und Lasieren der Hölzer aufarbeiten

Allgemein:

Die im Beschlusstext genannten Beträge sind Vorschläge der Verwaltung und dienen lediglich der Orientierung. Der Stadtbezirksrat kann unabhängig davon, im Rahmen seines Gesamtbudgets, abweichende Beschlüsse fassen. Ebenso könnten Unterhaltungsmaßnahmen auf anderen Straßen im Stadtbezirk vom Gremium beschlossen werden. Gleiches gilt für die unter 2. bis 6. genannten Mittel.

Die Beschlüsse stehen unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2022.