Rat und Stadtbezirksräte
Stellungnahme - 22-18464-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Umsetzung der mindestens 200 neuen Schulkindbetreuungsplätze
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- 51 Fachbereich Kinder, Jugend und Familie
- Verantwortlich:
- Dr. Arbogast
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Jugendhilfeausschuss
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zur Kenntnis
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27.04.2022
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Zur Anfrage der Fraktion BIBS vom 06.04.2022 (DS 22-18464) wird wie folgt Stellung genommen:
Zu Frage 1:
Die Verwaltung hatte im HH-Planentwurf 2022 Finanzmittel für die Schaffung von jährlich 200 zusätzlichen Plätzen ermittelt. Die veranschlagten Mittel wurden vom Rat beschlossen. Gemäß Ratsbeschluss plant die Verwaltung daher die jährliche Umsetzung von 200 zusätzlichen Betreuungsplätze für Kinder in Einrichtungen der Schulkindbetreuung in und an Schulen bzw. in Kooperativen Ganztagsgrundschulen.
Zu Frage 2:
Die Formulierung des Ratsbeschlusses ist für die Fachverwaltung bindend und wird lediglich durch die eingestellten Finanzmittel im Teilhaushalt des FB 51 determiniert. Sofern also beispielsweise über die Anzahl von 200 zu schaffenden Plätzen hinausgehend, noch ausreichend Mittel zur Umsetzung einer weiteren Gruppe zur Verfügung stünden, könnte die angestrebte Mindestplatzzahl auch mal übertroffen werden.
Zu Frage 3:
Ja, durch den unter Pkt. 1 benannten Ratsbeschluss zum HH 2022 sieht die Verwaltung die Schaffung weiterer 77 Betreuungsplätze entsprechend der Bedarfsmeldungen der diesjährigen Planungskonferenz zur Umsetzung vor.