Sachverhalt:

Zur Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.04.2022 [22-18549] wird wie folgt Stellung genommen:

Der Einsatz von Drohnen bei Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben nahm in den letzten 10 Jahren kontinuierlich zu. Stand der Technik sind Drohnen, die durch Einsatzfahrzeuge zur Einsatzstelle nachgeführt und vor Ort gestartet werden. Die Drohnen werden von speziell geschultem Personal gesteuert. Dieses Konzept ist bislang immer bedingt durch die Tatsache, dass eine Drohnenerkundung erst stattfinden kann, wenn die Einsatzkräfte bereits vor Ort sind.

Innerhalb des in der Anfrage beschriebenen Drohnen-Projektes, welches Teil des Förderprojektes „5G-BraWoLab“ ist, wird dagegen ein neues Konzept entwickelt, bei dem die Drohne vor den Einsatzkräften die Einsatzstelle erreicht.

Das Ziel des Drohnen-Projektes innerhalb des „5G-BraWoLabs“ ist die konzeptionelle Ausarbeitung und Demonstration von Anwendungsfällen der 5G-Technologie. Es wird deswegen in diesem Rahmen keine vollständige Umsetzung des Konzeptes geben. Die Technik wird lediglich so weit entwickelt, bis die technische Realisierbarkeit des Konzeptes bewiesen ist. Speziell der Einsatz der Drohne außerhalb der Sichtweite wird in diesem Projekt nicht in der Praxis realisierbar sein, da hier die rechtliche Grundlage durch den Gesetzgeber fehlt.

Die Feuerwehr Braunschweig tritt innerhalb des Projekt als Unterauftragnehmer des DLR auf. Hauptaufgabe ist die Formulierung und Einbringung von Anwenderbedürfnissen. So wurde, gemeinsam mit einem durch das DLR beauftragten Softwareunternehmen, eine App entwickelt, mit der die Bilddaten der Drohne angezeigt und verwaltet werden können. Besonderes Augenmerk lag bei der Entwicklung auf einer intuitiven Bedienung und Interpretation der Daten.

Dies vorausgeschickt nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

Zu Frage 1:

Da innerhalb des Drohnen-Projektes des „5G-BraWoLabs“ bislang keine vollständig einsetzbare Drohne (weder bei Übungs- und Demonstrationsflügen noch bei Realeinsätzen) gefertigt wurde, liegen hier keine Erfahrungen in Bezug auf einen Realeinsatz vor. Es gibt lediglich Erfahrungen mit dem Prototyp der Steuerungs-App, die als positiv bewertet werden.

Zu Frage 2:

Das Projektende ist terminiert auf den 30.11.2022. Mit dem Ende des Projekts sollen die Belege zur technischen Machbarkeit sowie zum Nutzen des Systems erbracht sein. Es ist dabei nicht das Ziel, dass das Drohnensystem im täglichen Feuerwehreinsatz genutzt oder getestet wird.

Zu Frage 3:

Die Feuerwehr Braunschweig verfügt auch abseits der Mitwirkung in dem Forschungsprojekt über keine eigene Drohne. Sollte im Einsatzfall eine Drohne benötigt werden, kann auf eine gut ausgebildete und ausgestattete Drohnengruppe des Malteser Hilfsdienstes zurückgegriffen werden. Dies geschieht jährlich ca. 1-2 Mal. Weiterhin kann überregional auf weitere Drohnengruppen im Rahmen der Nachbarschaftshilfe zugegriffen werden. Der Aufbau einer eigenen Drohnengruppe der Feuerwehr Braunschweig wird aufgrund der geringen Einsatzfrequenz als nicht notwendig und nicht wirtschaftlich angesehen.