Sachverhalt:

Der Rat der Stadt hat den Bebauungsplan AW 100 beschlossen. Bestandteil der Beschlussvorlage zum B-Plan (DS 17-04277) ist ein Nutzungsbeispiel, in dem die geplanten Straßenverkehrsflächen mit ihren einzelnen Nutzungen (u. a. der Bussteige) dargestellt sind. In diesen Fällen ist es langjährige Verwaltungspraxis, Verkehrsanlagen des Bebauungsplanes ausführungsreif auszuplanen und dann zu realisieren, ohne die Gremien mit der Planung erneut zu befassen.

Im konkreten Fall hat der Investor sich im Rahmen des ebenfalls vom Rat beschlossenen Städtebaulichen Vertrages verpflichtet, die Verkehrsanlagen zu planen, mit der Verwaltung abzustimmen und dann auf eigene Kosten zu realisieren.

Dieser Abstimmungsprozess hat stattgefunden und die Pläne wurden in der Zwischenzeit von der Verwaltung zur Ausführung freigegeben.

Die Planung der Bushaltestellen ist mit der BSVG und dem Behindertenbeirat einvernehmlich abgestimmt worden. Die Planung ist dieser Drucksache zur Information beigefügt.

Dies vorangestellt, beantwortet die Verwaltung die Fragen wie folgt:

Zu 1.: Die Planung ist als Anlage beigefügt.

Zu 2.: Da der Gehweg entlang der Pablo-Picasso-Straße auf der Westseite vor den Häusern verlaufen wird (s. Nutzungsbeispiel des B-Planes) bietet die geplante westliche Lage des stadteinwärtigen Bussteiges den Vorteil, dass sie von aus dem Gebiet HdL kommenden Fußgehenden ohne Querung der Pablo-Picasso-Straße erreicht werden kann. Auch ist durch diese Lage die Entfernung zu den Siedlungsschwerpunkten HdL und Roselies Kaserne (Noetherstraße) geringer als bei einer östlichen Lage.

Zu 3.: Nach Angabe des Investors ist die bauliche Umsetzung der äußeren Erschließung des Baugebietes einschließlich des Kreisverkehrs Pablo-Picasso-Straße und der Bushaltestellen ab Mitte 2022 vorgesehen.