Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 330 Nordstadt-Schunteraue vom 26.04.2022 wird wie folgt Stellung genommen:

In der Sitzung des StBezR 330 am 11.05.2022 soll über die Beschlussvorlage Ds 22-18555 vorberaten werden. Vorbehaltlich der Beschlussfassung sind die Aufhebung der Außenstelle Schuntersiedlung und die Erweiterung der Grundschule (GS) Schunteraue zur Kooperativen Ganztagsgrundschule vorgesehen.

Zu Frage 1:

Die Verwaltung erfasst die Bestandsdaten ihrer Liegenschaften in einem „Computer-Aided Facility Management“ (kurz: CAFM). Die dort gespeicherten Planunterlagen städtischer Gebäude wie Grundrisse sowie Lage, Größe und Nutzung der Räume werden nicht an externe Personen herausgegeben. Diese Vorgehensweise ist vor dem Hintergrund der Einbruchs- und Amokprävention zu betrachten. Lediglich ausgewiesene Fachplanerinnen und -planer erhalten Zugang zu diesen Unterlagen.

Zu Frage 2:

Im Schj. 2021/2022 besuchen insgesamt 94 Schülerinnen und Schüler (SuS) die Astrid-Lindgren-Schule (ALS), Förderschule Lernen. In den Schuljahren davor waren es 95 bzw. 79 SuS. Wie auch in Ds 22-18555 dargelegt, nimmt die ALS nach geltender Rechtslage letztmalig im Schj. 2022/2023 SuS in Schuljahrgang 5 auf und läuft dann jahrgangsweise bis zum Ende des Schj. 2026/2027 aus. Ein möglicher Fortbestand der Förderschulen Lernen wird aktuell in der Landespolitik diskutiert. Sollte die Schule darüberhinaus fortbestehen, kann von einer durchgehenden 2-Zügigkeit mit insgesamt 10 Klassen in den Schuljahrgängen 5-9 ausgegangen werden. Für die zurückliegenden Schuljahre wurden die Schulstatistiken zu Anfang eines jeweiligen Schuljahres, danach gemittelte Schätzwerte, verwendet.

*geschätzte Werte (die Bandbreite liegt zwischen 19 und 23), Werte in kursiv: SuS werden nur aufgenommen, sollte die ALS fortbestehen (hierzu ist eine Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes erforderlich)