Rat und Stadtbezirksräte
Stellungnahme - 22-18531-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Bürgerbeteiligung bei der Namensfindung des Rundweges an der Oker
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- 0617 Referat Stadtgrün-Planung und Bau
- Beteiligt:
- 0100 Steuerungsdienst; 0130 Referat Kommunikation; DEZERNAT VIII -Umwelt-, Stadtgrün-, Sport- und Hochbaudezernat
- Verantwortlich:
- Herlitschke
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Planung und Hochbau
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zur Kenntnis
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11.05.2022
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Bereit
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Verwaltungsausschuss
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zur Kenntnis
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Bereit
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Rat der Stadt Braunschweig
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zur Kenntnis
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Zum Antrag der Gruppe Direkte Demokraten im Rat der Stadt Braunschweig vom 14.04.2022 (DS 22-18531) nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:
Das Konzept für den am Verlauf der Okerumflut orientierten Rundweg wird abschnittsweise in Abhängigkeit von planungsrechtlichen Voraussetzungen und Grundstücksverfügbarkeit, der Verfügbarkeit erforderlicher Personalkapazitäten und der Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel umgesetzt. Die Gesamtumsetzung lässt sich vor diesem Hintergrund zeitlich bisher nicht konkretisieren.
Eine örtliche Beschilderung o. ä. ist bis auf Weiteres nicht beabsichtigt und soll zu gegebener Zeit geprüft werden. Eine Namensfindung ist damit derzeit nicht erforderlich.
Die Durchführung einer Bürgerbeteiligung mit dem Ziel einer Namensfindung wird daher
– zumindest zum jetzigen Zeitpunkt – nicht für zielführend erachtet und ist weiterhin nicht vorgesehen (vgl. DS 22-17834-01).
Seitens der Verwaltung wird das Projekt aktuell unter dem Titel „Rundweg entlang der Oker“ bzw. „Okerrundweg“ geführt.