Sachverhalt:

Zur Anfrage der CDU-Fraktion vom 28. April 2022 (DS 22-18703) wird wie folgt Stellung genommen:

Zu Frage 1 und 3:

Es wird hierzu Bezug genommen auf die Vorlage der Verwaltung vom 28. April 2022 (DS 22-18499, „Errichtung einer Hochbau-Projektgesellschaft der Stadt Braunschweig“) sowie die als Anlage beigefügte Pressemitteilung der Stadt Braunschweig vom gleichen Tag.

Zur schnellen und effizienten Umsetzung soll innerhalb der vorhandenen Organisation der

Städtischen Eigengesellschaft Struktur-Förderung Braunschweig GmbH eine Hochbau-Projekt-Sparte aufgebaut werden. Es ist beabsichtigt, innerhalb dieser Organisationsform zeitnah Fortschritte auf dem Weg der Sanierung der Stadthalle zu erzielen.

Zu Frage 2:

Zur denkmalrechtlichen Einschätzung der Aspekte Abbruch/Sanierung/Weiternutzung des Baudenkmals Stadthalle Braunschweig wurde am 11. Februar 2022 von Stadtbaurat Leuer und dem Referat Stadtbild und Denkmalpflege ein Gespräch mit der Präsidentin des Niedersächsischen Landesamtes für Denkmalpflege (NLD), Frau Dr. Krafczyk, und der Leiterin des Referats für Museen, Bildende Kunst, Denkmalpflege und Schutz von Kulturgut im Ministerium für Wissenschaft und Kunst (MWK), Frau von Reitzenstein, geführt.

Dabei wurde von Seiten des NLD und des MWK die stadtgeschichtliche, aber auch bundesweite Bedeutung des Denkmals Stadthalle unterstrichen, dessen multifunktionale Konzeption auch eine Umnutzung in Richtung Kongressstandort zulasse. Mit Blick auf die Klimaschutzdebatte wurde auf Untersuchungen verwiesen, dass Abbruch und Neubau von Gebäuden mit vielfach höheren Umweltbelastungen einhergehen als deren Erhalt und dass daher das Thema Ressourcenschonung im Vordergrund stehen sollten. Auf die Expertise der TU Braunschweig dazu wurde verwiesen. Auch die Möglichkeit einer Erweiterung der Stadthalle im Sinne eines denkmalgerechten Weiterbauens wurde bejaht.

Die von der Stadt Braunschweig bislang vorangetriebene Planungsrichtung für einen Umbau und eine Sanierung des Baudenkmals Stadthalle wurde insofern durch das Gespräch in vollem Umfang bestätigt.