Sachverhalt:

Der Beantwortung der Fragen wird vorangestellt, dass es zwar eine Erklärung der Bundesregierung zur Verdoppelung der Fahrgastzahlen im ÖPNV gibt (siehe Beschluss der Verkehrsministerkonferenz vom 15./16. April 2021, Punkt 5.1), eine Beschlussfassung im Regionalverband Großraum Braunschweig (RVB) liegt dazu aber nicht vor, da auch eine Finanzierung der entsprechenden Mehrleistungen durch Bund und Land nicht gegeben ist.

Die Fragen werden in Abstimmung mit der Braunschweiger Verkehrs-GmbH (BSVG) wie folgt beantwortet:

Zu 1.: Verwaltung, BSVG und RVB erarbeiten derzeit gemeinsam ein Konzept zur besseren Vernetzung der Stadtteile untereinander. In einem ersten Schritt werden dazu in Rahmen einer von der TU Braunschweig begleiteten Masterarbeit Verkehrsbeziehungen zwischen den Stadtteilen sowie den Ortteilen benachbarter Gemeinden analysiert und bewertet. Dabei wird ermittelt: Wo bestehen welchen Mobilitätsbeziehungen? Wie werden diese Beziehungen heute mit welchem ÖPNV-Angebot zu welchen Tages- und Taktzeiten bedient? Wo fehlen Angebote?

Daraus werden Empfehlungen abgeleitet, wo bestehende Angebote ggf. verändert (in der Linienführung oder im Fahrplanangebot), neue Angebote mit klassischem Busangebot sinnvoll sein könnten oder On-Demand-Angebote unter der neuen Marke Flexo eine gute Ergänzung – ggf. auch in ausgewählten Tages(rand)zeiten – darstellen könnten. In die Bewertung fließen die Ergebnisse aus der Bewerbung des Braunschweiger Projektes DiMoBS im Forschungsprojekt MobilitätsWerkStadt 2025 (weitere Infos unter: https://www.braunschweig.de/leben/stadtplan_verkehr/dimo-bs/index.php ), die in 2020 erarbeitet wurden, genauso ein, wie Ergebnisse aus Fahrgastzählungen der BSVG auf vorhandenen Linien in den Außenbereichen. Mit Empfehlungen aus der Masterarbeit wird bis Ende dieses Jahres gerechnet.

Auf dieser Grundlage werden dann zwischen den oben genannten Partnern Handlungsräume identifiziert und die weitere Planung vorbereitet. Das Konzept wird den politischen Gremien zu gegebener Zeit vorgestellt. In Abhängigkeit der ggf. erforderlichen Finanzierung kann anschließend die Umsetzung erfolgen.

Zu 2.: Das Projekt Flexo ist ein aus Fördermitteln finanziertes Modellprojekt des RVB. Nähere Informationen finden sich auf der Internetseite unter: https://www.regionalverband-braunschweig.de/flexo/. Die Umsetzung des Projektes erfolgt aktuell und wird in diesem Jahr abgeschlossen. Verwaltung und BSVG stehen in regelmäßigem Austausch mit dem RVB und werden auf Grundlage der unter 1 genannten Vorarbeiten das weitere Vorgehen für Braunschweig beraten.

Als ein erstes Projekt wird die Einführung des Flexo in der Gemeinde Lehre Auswirkungen auf das ÖPNV-Angebot im Nordosten Braunschweigs haben und das bestehende Angebot im Linienverkehr ergänzen. Die Einführung dieses Angebotes – bis Ende 2022 geplant – wird in einer gesonderten Vorlage im Sommer 2022 vorgestellt.

Zu 3.: Die finanziellen Auswirkungen hängen maßgeblich von der Größe des Bedienungsangebotes, den Betriebszeiten und der angestrebten Verfügbarkeit der Fahrzeuge ab (angestrebte maximale Wartezeit bei Anmeldung des Fahrwunsches). Flexo bietet oder ersetzt nicht ausschließlich eine Verbindung zwischen zwei Stadtteilen. Vielmehr werden Räume mit mehreren Stadt- und Ortsteilen definiert, in denen der Flexo das klassische Busangebot (ggf. in Teilen) ersetzt zugleich aber auch neue Verbindungen anbietet.

Die Kosten können erst ermittelt werden, wenn Raum und Angebot definiert sind. Verwaltung, BSVG und RVB gehen davon aus, dass die so entstehenden zusätzlichen Mobilitätsangebote zusätzliche Kosten verursachen werden, so dass der Finanzierungsbedarf für das ÖPNV-Angebot durch Flexo spürbar steigen wird.