Sachverhalt:

Zur Anfrage der Faktion BIBS vom 30.03.2022 wird wie folgt Stellung genommen.

Zu Frage 1:

Der Vorfall mit rechtsextremem Hintergrund vom 18.03.2022 am Wilhelm-Gymnasium wird von der Schule und dem Schulträger auf das Schärfste verurteilt. In der Schule wurde schnell gehandelt, die Polizei sofort eingeschaltet und ein Strafantrag wegen Hausfriedensbruch gestellt. Auch innerhalb der Schulgemeinschaft wurde das Thema bearbeitet (siehe Frage 2).

Der Verwaltung sind keine weiteren aktuellen Vorfälle mit rechtsextremem Hintergrund an den Braunschweiger Schulen bekannt.

Zu Frage 2:

In der Schule wurde die Aufsicht in der Pausenhalle verstärkt, so dass neben dem Hausmeister und einer Lehrkraft zusätzliche Lehrkräfte vor Ort sind und den Bereich mit beaufsichtigen.

Zudem wurde das Thema inhaltlich bearbeitet: Die Klassenleitungen haben in den Klassen Gesprächsangebote unterbreitet und - bei Bedarf - den Vorfall reflektiert und auf künftige mögliche Reaktionen hingewiesen.

Um Schülerinnen und Schüler für dieses Thema zu sensibilisieren und sie im Umgang mit Rechtsextremismus zu stärken, organisiert die Stadt Braunschweig derzeit zusammen mit der Volkshochschule die Durchführung der Ausstellung "Demokratie stärken - Rechtsextremismus bekämpfen" der Friedrich-Ebert-Stiftung, die im September in der Alten Waage zu sehen sein wird. Die Zielgruppe der Ausstellung sind Jugendliche ab 14 Jahren. Im Vorfeld werden Schülerinnen und Schüler sowie FSJlerinnen und FSJler geschult, deren Aufgabe es sein wird, Schulklassen durch die Ausstellung zu führen. Die Ausstellung war ursprünglich für Dezember 2021 geplant und musste coronabedingt verschoben werden. Im Vorfeld hatte sich bereits eine rege Beteiligung und ein großes Interesse der Schulen an der Ausstellung gezeigt.