Sachverhalt:

Schnelles Internet ist eine der Schlüsseltechnologien und bildet das Fundament für mehr Lebens- und Standortqualität. Gerade die Corona-Pandemie hat die Bedeutung dieser Infrastruktur noch einmal deutlich gemacht: Wo eine leistungsfähige Internetanbindung fehlt, sind digitale Bildungsangebote, mobiles Arbeiten, der Einsatz innovativer Anwendungen im Bereich der Gesundheitsvorsorge (z. B. Videosprechstunden) sowie die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen nur eingeschränkt möglich.

Als unterversorgt gelten Haushalte bzw. Gewerbebetriebe, wenn je Nutzer die Versorgungsrate unter 30 Mbit/s liegt („weißer Fleck) siehe Vorlage 20- 13672 vom 17.06.2020 bzw. Vorlage 21-17224 vom 26.11.2021. In dort angefügten Lageplan „Stand Glasfaserausbau in Braunschweiger Gewerbegebieten und Förderantragsstellungen im gesamten Stadtgebiet“ wird der Bereich Jägersruh als förderfähiger Bereich dargestellt. Laut aktuellem Breitbandatlas der Bundesnetzagentur liegt die Versorgung in diesem Bereich bei maximal 16 Mbit/s.

In diesem Zusammenhang fragen wir:

1. Wo sind aktuell im Stadtbezirk nach Kenntnis der Verwaltung noch Wohnbereiche, die als unterversorgt gelten müssen (Versorgungsrate unter 30 Mbit/s je Nutzer bzw. Haushalt) und welche Planungen gibt es, um in diesen Bereichen Abhilfe zu schaffen?
2. Wann ist für das förderfähige Wohngebiet Jägersruh mit einer Verbesserung der Internetversorgung, zum Beispiel einer Versorgung mit Glasfaseranschlüssen, zu rechnen?
3. Welche Versorgungsraten werden an den Schulen und anderen städtischen Institutionen im Stadtbezirk (Grundschulen, Berufsbildende Schulen, Kitas, Jugendzentren, …) erreicht und sind diese ausreichend für die jeweiligen Anforderungen, z.B. in Pandemiezeiten.

Gez.

Detlef Kühn

SPD-Fraktion