Rat und Stadtbezirksräte
Beschlussvorlage - 22-18353
Grunddaten
- Betreff:
-
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2022 im Stadtbezirksrat 120 Östliches Ringgebiet
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Verantwortlich:
- Kügler
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Geplant
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
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Entscheidung
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04.05.2022
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15.06.2022
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Beschlussvorschlag
Beschluss:
Die im Jahr 2022 veranschlagten Haushaltmittel des Stadtbezirksrates 120 Östliches Ringgebiet werden wie folgt verwendet:
- Unterhaltung unbeweglichen Vermögens 12.500,00 Euro
- Grünanlagenunterhaltung 600,00 Euro
- Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen 1.294,00 Euro
Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Für die Verwendung der bezirklichen Mittel im Stadtbezirksrat 120 Östliches Ringgebiet unterbreitet die Verwaltung folgende Vorschläge:
Zu 1.: Unterhaltung unbeweglichen Vermögens:
| Straße | Maßnahme | Geschätzte Kosten |
1. | Wilhelm-Raabe-Straße | Gehweg Westseite, zwischen beitragspflichtig* | 8.500 € |
2. | Richterstraße | Gehweg: beitragspflichtig* | 8.500 € |
3. | Menzelstraße | Gehweg Nordseite: beitragspflichtig* | 8.500 € |
4. | Dürrerstraße | Gehweg: beitragspflichtig* | 8.500 € |
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| Straße | Maßnahme | Geschätzte Kosten |
5. | Georg-Westermann-Allee | Gehweg Westseite Hs Nr. 61 - 59: beitragspflichtig* | 8.000 € |
*) erst abrechenbar, wenn die jeweilige Anlage durchgängig erneuert ist)
Die im Beschlusstext genannten 12.500,00 Euro für die Unterhaltung unbeweglichen Vermögens sind Vorschläge der Verwaltung und dienen lediglich der Orientierung. Der Stadtbezirksrat kann unabhängig davon, im Rahmen seines Gesamtbudgets, abweichende Beschlüsse fassen. Ebenso könnten Unterhaltungsmaßnahmen auf anderen Straßen im Stadtbezirk vom Gremium beschlossen werden. Gleiches gilt für die unter Ziffer 2 genannten Grünanlagenunterhaltungsmittel und unter Ziffer 3 genannten Einrichtungsgegenstände für die Schulen.
Zu 2.: Grünanlagenunterhaltung
Erweiterung der Blumenzwiebelpflanzung im Bereich Mittelstreifen Hagenring zwischen Jasperallee und Gliesmaroder Straße.
Zu 3.: Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen:
GS Comeniusstraße/C+P Ballschrank und Versandkosten 674,00 €
GS Heinrichstraße/Stahlschrank „Max“, Zylinderschloss, Fracht-/Lieferkosten 620,00 €
Die Beschlüsse stehen unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2022.