Beschluss:

Die Brücke Spargelstraße wird, vorbehaltlich des Beschlusses über die Inszenierung eines Fragmentes des Brückenoberbaus in den Nordpark (Entscheidung im Umwelt- und Grünflächenausschuss, DS-Nr. 22-18927) abgerissen.

Beschlusskompetenz:

Die Beschlusskompetenz des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben ergibt sich aus § 76 Abs. 3 Satz 1 NKomVG in Verbindung mit § 6 Nr. 2 g der Hauptsatzung.
 

Sachverhalt:

Anlass:

Das Brückenbauwerk hat schon lange keine verkehrliche Bedeutung mehr und ist seit 2010 gesperrt. Laut Aussage eines Fachgutachtens kann für das marode Brückenbauwerk nur noch bis Sommer 2022 die Verkehrssicherheit bestätigt werden. Deshalb besteht akuter Handlungsbedarf – entweder durch die komplette Beseitigung des Bauwerks oder aber unter Erhalt und ein „In-Szene-Setzen“ sanierungsfähiger Fragmente in dem umgebenden Nordpark. Über ein solches „In-Szene-Setzen“ entscheidet der Umwelt- und Grünflächenausschuss, voraussichtlich am 16.06.2022, auf Grundlage der Drucksache 22-18927. Der Rückbau der Brücke erfolgt unter Berücksichtigung dieses Beschlusses und in enger Abstimmung mit den Arbeiten, die aus dem Beschluss über die Drucksache 22-18927 resultieren.

Finanzierung:

Für den Rückbau stehen die erforderlichen Haushaltsmittel im Haushalt des FB 66 auf der Finanzposition 4S.660018 in Höhe von 50.000,- € zur Verfügung.