Sachverhalt:

In der öffentlichen Wahrnehmung werden viele E-Scooter im Stadtgebiet als störend empfunden. Immer wieder werden Scooter unsachgemäß abgestellt oder auch nicht regelgerecht genutzt (Fahren auf Fußwegen oder Straßen, wenn ein Radweg vorhanden ist).

In der ihrer Stellungnahme zur Anfrage 22-18243 „Unsachgemäßes Parken von E-Scootern im Stadtgebiet“ der SPD-Fraktion hat die Verwaltung verschiedene Gespräche mit den Anbietern von E-Scootern angekündigt. Dabei soll es insbesondere um Erfahrungen mit der Parkzone für E-Scooter am Hauptbahnhof gehen und die mögliche Ausweitung solcher Parkzonen auf andere Gebiete in der Stadt.

In diesem Zusammenhang habe ich folgende Fragen:

1. Zu welchen Ergebnissen haben die Gespräche geführt, wie wird insbesondere die Einrichtung und die laufende Nutzung der Parkzone für E-Scooter am Berliner Platz/Hauptbahnhof bewertet?

2. Wo könnten in Abstimmung mit den Anbietern weitere solcher Parkzonen im Stadtgebiet im Sinne eines Mobilitäts-Hubs ausgewiesen werden (z. B. am Bohlweg, auf dem Schlossplatz, am Theater, weitere Flächen in Nähe belebter Haltestellen)?

3. Wie werden die Nutzer:innen von E-Scootern über den sachgemäßen Gebrauch im Straßenverkehr informiert, hat die Stadt insbesondere eine Informationsseite über die ordnungsgemäßen Nutzung der E-Scooter und die Kommunikation über weitere Partner (E-Scooter-Anbieter, Zeitung, Zusammenarbeit mit der BSVG, Schulen, ...) als pädagogische Maßnahme angedacht?

Gez. Shivam Tokhi