Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 07.06.2022 (22-19013) wird wie folgt Stellung genommen:

Die Verwaltung der Stadt Braunschweig führt für das Stadtgebiet ein „Verzeichnis der Altlasten und altlastenverdächtigen Flächen“. Hier werden Informationen zu Altstandorten, Altablagerungen und weiteren Verdachtsflächen dokumentiert und verwaltet. Für den Bereich des Stadtbezirkes Süd sind ca. 350 Flächen verzeichnet, bei denen es sich sowohl um Verdachtsflächen als auch teilweise um Altlasten handelt. Diese Flächen möglicher Boden- und Grundwasserverunreinigungen können über das Umweltinformationssystem (UIS) im Geoportal FRISBI visualisiert werden (Link zum Thema und zum Geoportal: https://www.braunschweig.de/leben/umwelt_naturschutz/boden/altlasten/karte_boden_gw_belastungen.php). Die Ansicht des Themas ist aus Gründen des Datenschutzes nur bis zu einem Maßstab von 1:25.000 möglich (georeferenzierte Daten lassen sich in den meisten Fällen einem Grundstück zuordnen, zu dem Eigentums-, Nutzungs- und Wohnungsrechte bestehen).

Ein Teil dieser Flächen unterliegt aufgrund bereits eingetretener Grundwasser­verunreinigungen der behördlichen Überwachung. Hierzu wird das Grundwasser regelmäßig durch die jeweils Pflichtigen bzw. im Falle der Altablagerungen (ehemalige Müllkippen) durch die Stadt Braunschweig beprobt und auf die jeweils relevanten Schadstoffparameter unter­sucht. Für die im Stadt- bzw. Stadtbezirksgebiet gelegenen, überwachungsbedürftigen Altablagerungen werden die Ergebnisse in den jährlichen Berichten über die Altdeponien in der Stadt Braunschweig dargestellt. Der aktuelle Bericht ist über die Internetseite der Stadt Braunschweig abrufbar:

https://www.braunschweig.de/leben/umwelt_naturschutz/boden/altlasten/altablagerungen.php.

Die flächenhaft größte Bodenverunreinigung im Stadtbezirk stellt zweifelsohne die schwer­metallbelastete Okeraue dar. Hier wurden durch die Untere Bodenschutzbehörde in der Vergangenheit umfangreiche Bodenuntersuchungen durchgeführt, welche die Grundlage für die Ausweisung des Bodenplanungsgebietes Okeraue im Jahre 2015 schufen. Informationen zu den Schwermetallen in der Okeraue sowie die Verordnung über das Bodenplanungs­gebiet lassen sich ebenfalls auf der Internetseite der Stadt Braunschweig abrufen (https://www.braunschweig.de/leben/umwelt_naturschutz/boden/schwermetalle/schwermetalle_okeraue_bodenplanungsgebiet.php).

Im Zusammenhang mit der Betriebsschließung der Zollern BHW in Melverode werden aktuell umfangreiche Boden-und Grundwasseruntersuchungen im Auftrag des Grundstücks­eigentümers durchgeführt. Ziel dieser Untersuchungen ist es, nutzungsbedingte Untergrund­verunreinigungen räumlich zu erfassen, um im Zuge einer Gefährdungsabschätzung über erforderliche Sanierungsmaßnahmen entscheiden zu können.