Sachverhalt:

Zu der oben genannten Anfrage der Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung.

Zu Frage 1.:

Die Sitzungstermine der Fachausschusssitzungen werden von einer Dezernentin bzw. einem Dezernenten im Einvernehmen mit der/dem Ausschussvorsitzenden festgelegt. Einladungen der Ausschüsse erfolgen gemäß § 50 Absatz 1 der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ausschüsse und die Stadtbezirksräte der Stadt Braunschweig (GO) so oft es die Geschäftslage erfordert.

Entgegen der Aussage in der Anfrage wurden im Jahr 2022 fünf Sitzungstermine festgelegt. Hierbei handelt es sich um eine insgesamt den Vorjahren entsprechende Sitzungsfolge. Die den Wirtschaftsausschuss betreffenden Themen konnten mit diesem Terminumfang adäquat behandelt werden.

Zu Frage 2.:

Ja.

Zu Frage 3.:

Das Tourismuskonzept wurde dem Wirtschaftsausschuss mit der Mitteilung außerhalb von Sitzungen 20-14991 vom 17.12.2020 vorgelegt. Über den aktuellen Sachstand zum Gewerbeflächenentwicklungskonzept hat die Verwaltung am 05.04.2022 mit der Stellungnahme 22-18114-01 Sachstand Gewerbeflächenentwicklungskonzept informiert. Die Verwaltung wird weiterhin regelmäßig über den Fortgang der im Zuständigkeitsbereich des Wirtschaftsausschusses liegenden Projekte und Konzepte informieren. Hinsichtlich der Jahre 2020 und 2021 ist zu beachten, dass die Corona-Pandemie in vielen Bereichen auf die Entwicklung und den Fortgang von Projekten sowie die Form der Information eingewirkt hat. Nicht selten kam es auch zu Verzögerungen in Projekten sowie einer situationsbezogenen Umverteilung von Prioritäten.