Sachverhalt:

Bezugnehmend auf die Anfrage 22-18930 vom 1. Juni 2022 der Fraktion BIBS im Rat der Stadt Braunschweig nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

Zu Frage 1.:

Die Einnahmen der einzelnen WC- Anlagen werden nicht gezählt! Die gesamten Einnahmen aller WC- Anlagen werden nach der Entleerung bei Stadtkasse eingezahlt.

Zu Frage 2.:

Die jährlich zu erwartenden Kosten im Bereich Wartung betragen grob 2.400,-€ für die WC-Anlage. Eine Unterteilung in kostenpflichtige Toiletten und frei zugängliche Pissoire ist nicht möglich, da die WC- Anlagen einmal wöchentlich angefahren und gewartet werden.

Die Reinigungsverträge sehen keine Trennung zwischen Herren- und Damentoilette vor. Die genannten Beträge gelten also für Damen- und Herrentoilette zusammen. Der Reinigungsaufwand ist bei beiden Toiletten gleich.

WC-Anlage Inselwall, Maschplatz 16:         1.083,80 € pro Monat

WC-Anlage Südstraße, Südstraße 20:        1.083,80 € pro Monat

Zu Frage 3.:

Für das Unisexurinal an der Südstraße musste ein Prototyp handwerklich entwickelt werden, da die am Markt vorhandenen Projekte nicht für den öffentlichen Bereich geeignet sind. Die bisherigen Kosten für die Entwicklung sowie Umbau und Anpassung der Toilettenanlage belaufen sich auf 8.600 €. Je nach Bedarf können andere Toiletten dieses Typs umgerüstet werden. Neue Toilettenanlagen können von vornerein entsprechend geplant werden. Die zusätzlichen Kosten für diese handwerkliche Ausführung schätzen wir mit rd. 3.200 EUR.