Rat und Stadtbezirksräte
Stellungnahme - 22-18901-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Bürgerbeteiligung bei den Innenstadtpavillons am Ringerbrunnen?
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- 0800 Stabsstelle Wirtschaftsdezernat
- Verantwortlich:
- Leppa
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Wirtschaftsausschuss
|
zur Kenntnis
|
|
|
|
14.06.2022
|
Sachverhalt
Sachverhalt:
Die o. g. Anfrage der Gruppe Direkte Demokraten vom 30.05.2022 beantwortet die Verwaltung wie folgt:
Da sich die Fertigstellung der Beschlussvorlage und das Erreichen der Mindestzahl von 50 Unterstützerinnen und Unterstützern auf dem städtischen Beteiligungsportal „mitreden“ zeitlich überschnitten haben, wird über diese Eingabe mit der Ergänzungsvorlage 21-18498-01 informiert.
Die weiteren genannten Petitionen und Eingaben aus den Vorjahren hat die Verwaltung ebenfalls zur Kenntnis genommen. Hierbei handelte es sich um eine Petition auf der Online-Plattform Openpetition aus dem Jahr 2020 („Mandel Meier braucht Ihre Hilfe - Rettet die Pavillons“ mit 2.836 Unterstützerinnen und Unterstützern, hiervon laut Angabe auf der Website jedoch nur 1.611 in Braunschweig) sowie zwei Eingaben über die Plattform Innenstadtdialog aus dem Jahr 2021 (Vorschläge „Fressbuden erhalten“ mit 73 und „Kein Rückbau der Verkaufsstände“ mit 77 Unterstützerinnen und Unterstützern).
Die Verwaltung hat sowohl diese Petitionen und Eingaben als auch das in den sozialen Medien und Kommentarspalten regionaler Nachrichtenportale geäußerte Meinungsbild zur Kenntnis genommen und inhaltlich gewürdigt. Die vorgebrachten Argumente und Meinungen, deren repräsentativer Charakter nicht näher untersucht wurde, führten nicht zu neuen Erkenntnissen und daher nicht zu einem Abweichen von den bereits bekannten und kommunizierten sachlichen Erwägungen, die für eine Kündigung der Fläche und Entfernung der Pavillons sprechen. Aus diesem Grund erfolgte keine gesonderte Erwähnung dieser Eingaben in der Beschlussvorlage.
